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Ausgesetzes Atomabkommen - USA fordern rasche Entscheidung

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Die USA haben von Moskau und Teheran rasche Entscheidungen für die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran gefordert. Die Regierung in Washington glaube, dass das Abkommen von 2015 noch gerettet werden könne, sagte Außenamtssprecher Ned Price am Freitag. Aber die dafür nötigen Entscheidungen müssten „an Orten wie Teheran und Moskau getroffen werden“.

Russland hatte vergangene Woche „schriftliche Garantien“ von den USA gefordert, dass die wegen des Einmarschs in der Ukraine verhängten Sanktionen gegen Russland nicht Moskaus Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran beeinträchtigen würden. Die Europäische Union, die in den Verhandlungen für eine Wiederbelebung als Vermittler zwischen Teheran und Washington fungiert, verkündete daraufhin eine „Pause“ der Gespräche in Wien.

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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem „praktisch fertigen Text“, der auf dem Tisch liege. Doch die russischen Forderungen hatten die Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch schwer getrübt.

„Die neuen Sanktionen im Zusammenhang mit Russland sind absolut irrelevant“ für das iranische Atomabkommen, sagte Außenamtssprecher Price. Sie sollten „keinerlei Auswirkungen“ auf die Verhandlungen in Wien haben. „Wir haben nicht die Absicht, Russland irgendetwas Neues oder Spezifisches anzubieten“, fügte er hinzu.

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An den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt. Die USA nehmen indirekt daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, ein Atomwaffenprogramm aufzubauen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen wieder aufgehoben werden.

Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch. Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang.


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