Scholz und Erdogan fordern Waffenstillstand in der Ukraine

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben gemeinsam einen Waffenstillstand im russischen Krieg in der Ukraine gefordert. „Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss“, so Scholz bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei. Es müsse zudem sofort sichere Korridore für Zivilisten geben. Erdogan betonte: „Wir werden die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand unentwegt fortsetzen.“

Man sei sich einig darüber, dass die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden müssten. Gemeinsam appellierten Scholz und Erdogan am Montag an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Halten Sie inne.“ Es sei klar, sagte Scholz: „Mit jedem Tag, mit jeder Bombe entfernt sich Russland mehr aus dem Kreis der Weltgemeinschaft, die wir miteinander bilden.“ Die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine stünden außer Frage.

Waffenkäufe aus Russland schloss Erdogan indes nicht aus. Es sei zu früh, um dazu eine Aussage zu treffen und man müsse sehen, was die Zukunft bringe. Die Türkei wolle sowohl ihre Beziehungen zu Russland als auch zur Ukraine aufrechterhalten. Das NATO-Land hatte 2017 etwa das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben und damit Kritik aus dem Bündnis auf sich gezogen. Die USA hatten aus dem Grund unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump Sanktionen verhängt. Die Türkei wurde zudem von einem wichtigen Rüstungsvorhaben, der Entwicklung des Kampfflugzeugs vom Typ F-35, ausgeschlossen.

Ankara sieht sich im Ukraine-Konflikt als Vermittler und hat enge Beziehungen zur Ukraine und zu Russland. Vergangene Woche hatte das Land die Konfliktparteien erstmals seit Kriegsbeginn auf Außenministerebene an einen Tisch gebracht. Auch Scholz versucht zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Ukraine-Krieg zu vermitteln.