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Prozess gegen Organisator von Linzer Coronademos

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Der Organisator zahlreicher Coronademos in Linz steht heute, Mittwoch, vor Gericht. Er muss sich im Landesgericht Linz wegen gefährlicher Drohung, Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beweismittelfälschung, falscher Beweisaussage und versuchter Anstiftung zum Amtsmissbrauch verantworten. Ein Ermittlungsverfahren wegen Verharmlosung des Holocaust läuft noch. Der Prozess findet unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen statt.

Der Aktivist soll Beamte u.a. mit „privater Haftung“ und mit der Veröffentlichung ihrer Namen im Internet bedroht und von ihnen verlangt haben, Anzeigen gegen ihn fallen zu lassen. Einen Polizisten soll er fälschlicherweise per Anzeige des Missbrauchs der Amtsgewalt, der Körperverletzung unter Ausnützung einer Amtsstellung und der Sachbeschädigung verdächtigt haben. Zudem wird ihm vorgeworfen, beim Eintritt in öffentliche Gebäude gefälschte Maskenbefreiungsatteste vorgelegt zu haben, etwa bei der Bezirkshauptmannschaft oder im Landesverwaltungsgericht.

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