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Prozess um Attacke mit Schild auf Corona-Demo

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Die Attacke auf zwei Polizisten im Zuge einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wien hatte am Mittwoch ein gerichtliches Nachspiel. Ein in Oberösterreich lebender Deutscher reiste am 4. Dezember 2021 extra in die Bundeshauptstadt, um an den Protesten teilzunehmen. Im Zuge dessen soll er mit seinem Demo-Schild auf zwei Polizisten eingeschlagen haben. Der 40-Jährige bekannte sich schuldig und wurde zu zehn Monaten bedingter Haft verurteilt.

Weil der Mann ohne rechtlichen Beistand vor Gericht erschien, ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Auch die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab.

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Der 40-Jährige gab den Schlag mit seinem selbst gebastelten Schild zu. „Ich möchte aber vielleicht versuchen, es zu erklären“, sagte er der Richterin. Das Holzstück mit dem Plakat, auf dem u.a. „Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ stand, erwischte eine Polizistin an der Hand, ein Kollege wurde an der Schulter getroffen. Verletzt wurde niemand.

Die Corona-Demo habe „einen anderen Verlauf genommen, als geplant“, meinte der 40-Jährige. Bei Wien-Mitte hätte die Polizei bereits den Bereich abgesperrt, er wollte die Demonstranten vor dieser Absperrung ableiten. Plötzlich habe er Schläge mit einem Schlagstock in den Rücken und Pfefferspray ins Gesicht abbekommen. „Da habe ich mit meinem Demo-Schild herumgewedelt und mich lauthals beschwert“, meinte der Beschuldigte. Es sei gut, dass es die Polizei gibt, „dann gibt es weniger Mord und Totschlag“, sagte der 40-Jährige. Doch die Beamten seien in manchen Situationen auch „Aggressoren“.

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Auf dem Video, das das Gericht beim Prozess vorspielte, war zu sehen, wie aufgeheizt die Stimmung an dem Tag war. Das beschrieben auch die als Zeugen geladenen Polizisten. Demonstranten warfen unter anderem pyrotechnische Gegenstände, die Polizei setzte daraufhin Pfefferspray ein und bildete einen Pulk, um mehr Raum zu schaffen und um den unkontrollierten Demo-Zug zu begleiten. Dabei wurde der 40-Jährige, der sich dort nicht wegbewegte, von einem Beamten weggeschoben. Was der Angeklagte als Schlagstock deutete, waren in Wahrheit die flachen Hände des Polizisten, der den Mann wegschob, wie am Video erkennbar war.

„Ich glaube, es war eine sehr angespannte Situation für beide Parteien“, meinte der 40-Jährige. Der bereits einschlägig Vorbestrafte nahm die zehn Monate auf Bewährung wegen tätlichen Angriffs auf einen Beamten an. Allerdings werden ihm ohne Rechtsbeistand dennoch drei Tage Bedenkzeit eingeräumt.


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