Xi an Biden: „Gemeinsam für Frieden einsetzen
US-Präsident Joe Biden hat Chinas Staatschef Xi Jinping vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt. Biden habe Xi die Konsequenzen erläutert, „wenn China Russland bei seinen brutalen Angriffen auf ukrainische Städte und die Zivilbevölkerung materielle Unterstützung gewährt“, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Xi erklärte, dass niemand Interesse an Konflikten haben könne. „So etwas wie die Ukraine-Krise wollen wir nicht sehen“, wurde Xi zitiert.
Die USA und China sollten ihre internationale Verantwortung akzeptieren und sich für den Frieden in der Welt einsetzen, sagte Xi chinesischen Staatsmedien zufolge nach einem Telefonat mit Biden. Als ständige Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und wichtigste Volkswirtschaften der Welt sollten beide Staaten auch „internationale Verantwortung übernehmen und Anstrengungen für Frieden und Ruhe in der Welt unternehmen“, hieß es in einem Bericht des staatlichen Fernsehsenders CCTV.
Oberste Priorität müssten die Fortsetzung von Gesprächen und die Vermeidung einer humanitären Katastrophe haben. Xi sagte nach dem Bericht, dass die NATO mit Russland Gespräche aufnehmen sollte, um die hinter dem Krieg liegenden Konflikte zu lösen. Der chinesische Präsident zeigte sich zudem zu humanitärer Hilfe bereit. Die US-Regierung teilte mit, das Video-Gespräch habe knapp zwei Stunden gedauert.
Vor den Telefonat hatten die USA China mit Konsequenzen im Falle militärischer Hilfen für Russland gedroht. US-Außenminister Antony Blinken hatte am Donnerstag in Anspielung auf mögliche Sanktionen gesagt, die USA würden nicht zögern, China im Fall einer Unterstützung des russischen Angriffs „Kosten“ aufzubürden. Die US-Regierung hat China und Unternehmen in der Volksrepublik bereits mehrfach davor gewarnt, Russland bei der Umgehung westlicher Sanktionen zu unterstützen. In einem solchen Fall könnten die Strafmaßnahmen auch auf chinesische Firmen ausgeweitet werden, hieß es. Die EU und die USA sind für China deutlich wichtigere Handelspartner als Russland.