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Van der Bellen zu Staatsbesuch in Belgien

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Belgien eingetroffen, die Gespräche drehen sich auch um den Ukraine-Krieg und um die Folgen. Der Bundespräsident appellierte an die Geschlossenheit der EU. Ziel müsse es sein, dass „nicht jetzt jeder separat versucht, alternative Energiequellen zu finden, sondern dass wir geschlossen als EU auftreten“, sagte Van der Bellen nach einem Treffen mit Belgiens Premier Alexander de Croo.

„Wenn wir das nicht tun, laufen wir Gefahr, dass nur die Preise steigen, aber sich die Situation nicht rasch genug ändert. Ich glaube das haben alle verstanden“, sagte Van der Bellen gegenüber Journalisten. Er hoffe, dass beim EU-Gipfel diese Woche schon etwas in diese Richtung zustande komme.

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Der Bundespräsident und seine Frau Doris Schmidauer wurden zunächst von König Philippe und Königin Mathilde vor dem Brüsseler Königspalast begrüßt und mit militärischen Ehren empfangen. Anschließend legte Van der Bellen einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.

Danach standen Gespräche des Bundespräsidenten mit der belgischen Senatsvorsitzenden Stephanie D‘Hose, der Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Eliane Tillieux, und dem Bürgermeister von Brüssel, Philippe Close, auf der Agenda.

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Am Dienstag will Van der Bellen das renommierte Europakolleg Collège d‘Europe in Brügge besuchen und mit dem Gouverneur von Westflandern, Carl Decaluwé, zusammentreffen. In Brügge will der Bundespräsident auch mit der Rektorin, der ehemaligen EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, und mit Studierenden aus Österreich und der Ukraine konferieren. Für Mittwoch ist ein Treffen des Staatsoberhaupts mit dem Gouverneur von Wallonisch-Brabant, Gilles Mahieu, vorgesehen.

Im Anschluss an den Staatsbesuch ist am Mittwoch eine Aussprache mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geplant. Van der Bellen und von der Leyen wollen über den Krieg in der Ukraine und über die Auswirkungen auf Wirtschaft und Energie sprechen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. Am Donnerstag und Freitag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs mit US-Präsident Joe Biden bei einem Gipfel in Brüssel über Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und mögliche weitere Sanktionen gegen Moskau.

Der Bundespräsident wird begleitet von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Van der Bellen war zuletzt im Juli 2021 zu Arbeitsgesprächen in Brüssel. Der bisher letzte bilaterale Staatsbesuch eines österreichischen Staatsoberhaupts in Belgien liegt allerdings schon über 60 Jahre zurück. Der damalige Bundespräsident Adolf Schärf hatte 1958 anlässlich der Weltausstellung Brüssel besucht.


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