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Soko Tape wehrt sich gegen WKStA-Vorwürfe

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Die Soko Tape wehrt sich gegen Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Deren Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda hatte der für die Ermittlungen in der Causa Ibiza eingesetzten Einheit die Ermittlungsaufträge entzogen, da sie deren Leitung für befangen hält. Soko-Tape-Leiter Dieter Csefan weist in einem Vermerk, den der „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe) zitierte, die Vorwürfe „auf das Entschiedenste“ zurück spricht von „schlichtweg falschen“ Darstellungen.

Auslöser für die neuesten Störungen in der ohnehin schon zerrütteten Beziehung zwischen Soko Tape und WKStA waren diesmal Chats des mittlerweile suspendierten Justizsektionschef Christian Pilnacek und dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Johann Fuchs, wonach es Überlegungen gab, Staatsanwälte zu suspendieren. Dabei ging es um an die Öffentlichkeit geleakte Informationen. Aufdecken hätte die Lücke die Soko Tape sollen - wozu es allerdings nicht kam.

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Leiter der Soko war damals Andreas Holzer. Bei seinem Nachfolger Csefan lösen die Vorwürfe der Korruptionsermittler nun „große Verwunderung und Entsetzen“ aus. Diese seien „falsch“, die behaupteten Ermittlungen seien ja nicht einmal in „Erwägung gezogen“ worden, sagt er laut dem Vermerk. Man habe lediglich versucht, durch den Vergleich von Veröffentlichungsdaten mit Akteneinsichten im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses die undichte Stelle einzugrenzen, argumentiert er sinngemäß.

Trotz der „haltlosen“ Vorwürfe werde er aber „selbstverständlich“ die Anordnungen der WKStA-Leiterin umsetzen, betont Soko-Leiter Csefan.


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