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EU-Chefverhandler zu Atomgesprächen in Teheran

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Die EU drängt auf einen Abschluss der Gespräche über die Rettung des Iran-Atomdeals. EU-Chefverhandler Enrique Mora ist am Samstag zu Gesprächen mit iranischen Vertretern nach Teheran gereist. „Wir sind sehr nahe an einem Abkommen und ich hoffe, dass wir es schaffen werden“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag in Doha. Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian pochte indes auf ein Ende der Sanktionen gegen die Revolutionsgarden.

Mora hatte seine Reise am Freitagabend auf Twitter angekündigt. „Wir müssen diese Verhandlungen abschließen, es steht so viel auf dem Spiel“, schrieb der spanische Diplomat auf Twitter. Er will unter anderem den iranischen Chefverhandler Ali Bagheri Kani treffen. Außenminister Amirabdollahian unterstrich indes die Zusatzforderungen seines Landes. „Die Frage der (Aufhebung der Sanktionen gegen die) Revolutionsgarden ist definitiv Teil der Gespräche“, sagte er am Samstag in einem Fernsehinterview. Der Status der Revolutionsgarden, die von den USA als Terrorgruppe angesehen werden, war nicht Teil des im Jahr 2015 geschlossenen Atomdeals.

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Die EU hatte den in Wien geführten Gesprächen jüngst eine Pause verordnet, nachdem Russland mit neuen Forderungen massiv Sand ins Getriebe gebracht hatte. Moskau forderte nämlich Garantien, dass die westlichen Sanktionen keine Auswirkungen auf die russisch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben werden. Diese Forderung hatte auch in Teheran für Irritationen gesorgt, nachdem man sich inhaltlich schon sehr nahe gekommen war.

In den Wiener Gesprächen geht es darum, den Iran neuerlich auf die Bestimmungen des vor sieben Jahren geschlossenen Atomdeals zu verpflichten. Voraussetzung dafür ist eine Rückkehr der USA zum Abkommen, das Lockerungen von Wirtschaftssanktionen im Gegenzug für eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms vorsieht. Die USA waren unter Präsident Donald Trump im Jahr 2018 aus dem Deal ausgestiegen und hatten harte Sanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verabschiedet. Damit konnten die verbliebenen Vertragsparteien - Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland - die wirtschaftlichen Aspekte des Deals nicht mehr einhalten. Teheran erklärte daraufhin schrittweise seinen Rückzug vom Atomabkommen und nahm die umstrittene Uran-Anreicherung wieder auf.

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