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Neue russisch-ukrainische Verhandlungen ab Montag in Türkei

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Russland und die Ukraine werden nach ukrainischen Angaben am Montag in der Türkei eine neue Verhandlungsrunde starten. „Bei dem heutigen Gespräch per Videokonferenz wurde beschlossen, die nächste Runde in Präsenz in der Türkei vom 28. bis 30. März abzuhalten“, postete der ukrainische Unterhändler David Arachamija am Sonntag auf Facebook. Am 10. März hatten bereits Verhandlungen auf Ministerebene in Antalya stattgefunden, die keine konkreten Fortschritte gebracht hatten.

Der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski hatte am Freitag erklärt, die Verhandlungen kämen in den zentralen Fragen nicht voran. „In zweitrangigen Punkten stimmen die Positionen überein. Aber in den politischen Hauptfragen kommen wir nicht voran“, sagte Medinski nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.

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Moskau bestehe auf der Unterzeichnung eines „vollständigen Abkommens“, das seine Forderungen nach einer Neutralität, Demilitarisierung und „Entnazifizierung“ der Ukraine berücksichtige sowie auf Anerkennung einer russischen Souveränität der von Russland besetzten Krim und der Unabhängigkeit der beiden prorussischen „Republiken“ in der Ostukraine, formulierte Medinski weiter.

Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bezeichnete die Verhandlungen am Freitag ebenfalls als „sehr schwer“. Die ukrainische Delegation beharre „zuallererst auf einer Waffenruhe, Sicherheitsgarantien und territorialer Integrität der Ukraine“.

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Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes fürchtet unterdessen eine Teilung der Ukraine ähnlich wie bei Nord- und Südkorea. Russland sei mit seinem Versuch „gescheitert, Kiew einzunehmen und die ukrainische Regierung zu stürzen“, schrieb Kyrylo Budanow auf Facebook. Kreml-Chef Wladimir Putin ändere die Strategie, eine Teilung der Ukraine könnte eines seiner Ziele sein.

„Es gib Gründe anzunehmen, dass er eine Trennungslinie schaffen will zwischen den besetzten und den nicht besetzten Gebieten unseres Landes - ein Versuch, Süd- und Nordkorea in der Ukraine zu schaffen“, erklärte der Chef des Militärgeheimdienstes GUR mit Blick auf Putin.

Die Äußerungen von Budanow erfolgten zwei Tage nachdem die russische Armee verkündet hatte, sich künftig auf die „Befreiung“ der Donbass-Region im Osten der Ukraine konzentrieren zu wollen. Das ukrainische Militär hatte zuvor bedeutende Geländegewinne unter anderem in der Hauptstadtregion Kiew gemeldet.


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