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SPD-Erdrutschsieg bei Landtagswahl im Saarland

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Bei der Landtagswahl im deutschen Saarland haben die Sozialdemokraten am Sonntag einen Erdrutschsieg erzielt. Dies zeigte eine Prognose der ARD, die nach Wahlschluss um 18 Uhr veröffentlicht wurde. Demnach kam die SPD der populären Spitzenkandidatin Anke Rehlinger auf 44 Prozent der Stimmen, während die CDU von Ministerpräsident Tobias Hans auf einen historischen Tiefststand von 27,5 Prozent abstürzte. Hans kündigte umgehend „persönliche Konsequenzen“ an.

„Das Saarland hat Rot gewählt. Die Saar-SPD hat die Wahl gewonnen“, sagte Rehlinger in ihrer ersten Reaktion. Hans sprach von einer „sehr bitteren Niederlage“ für die CDU. „Natürlich werde ich persönliche Konsequenzen ziehen“, sagte der CDU-Chef. Die genauen Abläufe würden in den Parteigremien beraten.

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Sollte sich die Prognose bestätigen, könnte die wahrscheinliche künftige Ministerpräsidentin Rehlinger aus zwei potenziellen Koalitionspartnern wählen, wenn sie einen solchen überhaupt brauchen sollte. Neben einer Fortsetzung der GroKo mit umgekehrten Vorzeichen ist auch eine rot-grüne Koalition möglich. Die Grünen wurden laut der Prognose mit sechs Prozent drittstärkste Kraft und schafften den Wiedereinzug in das Parlament des kleinsten deutschen Flächenstaates.

Die FDP lag mit 4,8 Prozent knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag. Sollten es die Liberalen doch in den Landtag schaffen, hätte die bisherige Wirtschaftsministerin Rehlinger noch einen dritten potenziellen Regierungspartner. Dagegen flog die Linke mit 2,5 Prozent klar aus dem Regionalparlament des Heimatlandes des Linken-Parteigründers Oskar Lafontaine. Die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ bleibt der Prognose zufolge mit 5,5 Prozent im Saarbrücker Landtag.

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Im neuen Landtag käme die SPD den Prognosen der Institute Infratest dimap und Forschungsgruppe Wahlen zufolge möglicherweise auf eine absolute Mehrheit der Sitze. Auf die SPD entfielen demnach 26 bis 28 Sitze. Die CDU käme auf 16 bis 17 Sitze. AfD und Grüne könnten mit jeweils drei Sitzen rechnen.

Die Wahl war der erste Test nach der Bundestagswahl im September, bei der eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP die Macht übernommen hatte. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte, der „Erdrutschsieg“ gebe „wahnsinnigen Rückenwind“ für die Landtagswahlen in den beiden größeren Bundesländern Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai. Diese beiden Länder werden ebenfalls von CDU-Ministerpräsidenten regiert. CDU-Vizechef Andreas Jung sprach von einem „bitteren Abend“, betonte aber zugleich, dass landespolitische Themen „den Ausschlag gegeben“ hätten.

Als „wirklich bitter und ein Desaster“ charakterisierte die Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow den Absturz ihrer Partei. Sie verwies darauf, dass die Linke im Saarland in den vergangenen Jahren zerstritten gewesen sei. „Man wählt keine zerstrittenen Parteien.“ Grünen-Chefin Ricarda Lang sprach hingegen von einem „ganz klaren Erfolg“ und wies darauf hin, dass die Grünen nun voraussichtlich wieder in allen 16 Landtagen Deutschlands vertreten sein werden. FDP-Chef Christian Lindner äußerte die Hoffnung, dass es seine Partei doch noch über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen werde. „Insgesamt sollte man den bundespolitischen Einfluss nicht zu groß bemessen“, sprach Lindner von einem Erfolg der SPD-Spitzenkandidatin Rehlinger.

Das Saarland galt nach dem Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang als SPD-Hochburg, stand aber seit der Jahrtausendwende unter CDU-Führung. Allerdings wurde Ministerpräsident Hans bei den Popularitätswerten von SPD-Chefin Rehlinger abgehängt. Laut Infratest dimap würden bei einer Direktwahl 53 Prozent für Rehlinger stimmen und nur 26 Prozent für Hans.


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