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Kiew und Moskau wollen in der Türkei verhandeln

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Nach rund zweiwöchigen Friedensverhandlungen im Online-Format wollen die Delegationen aus der Ukraine und Russland nun wieder persönlich zusammenkommen. Das nächste Treffen finde in Istanbul statt, informierte das türkische Präsidialamt nach einem Telefonat von Kremlchef Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Kiews Unterhändler David Arachamija teilte auf Facebook mit, dass bereits am Montag verhandelt werde.

Die neue Gesprächsrunde der Unterhändler der Ukraine und Russlands in Istanbul soll im späteren Tagesverlauf beginnen, teilte ein türkischer Regierungsvertreter mit, ohne Einzelheiten zu nennen. Die Regierung in Ankara hatte bereits ein Treffen der Außenminister Russlands und der Ukraine in Antalya ausgerichtet und sich wiederholt als Vermittler für eine Waffenruhe angeboten.

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Die Ukraine dämpfte Erwartungen an die neue Verhandlungsrunde. „Ich glaube nicht, dass es einen Durchbruch in den wichtigsten Fragen geben wird“, sagte der Berater des ukrainischen Innenministeriums, Vadym Denysenko.

Der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski hatte zuvor auf Telegram gepostet, ein Zusammenkommen sei am Dienstag und am Mittwoch geplant. Putin und Erdogan hätten sich am Telefon unter anderem über den Stand der Verhandlungen ausgetauscht, erklärte das Präsidialamt in Ankara am Sonntagabend. „Erdogan wies darauf hin, wie wichtig ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine, die Umsetzung des Friedens und die Verbesserung der humanitären Bedingungen in der Region sind“, berichtete sein Büro weiter.

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Die Ukraine will bei den Gesprächen mit Russland auf ihrer territorialen Integrität und Souveränität bestehen. Das sagt Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft. Wirksame Sicherheitsgarantien seien ein Muss. Das Ziel der Ukraine sei Frieden und die Rückkehr zu einem normalen Leben im eigenen Land so schnell wie möglich. Selenskyj zufolge sind bereits „etwa“ 20.000 Menschen in dem Krieg gestorben.

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar hatten Delegationen beider Länder mit Verhandlungen begonnen. Nach drei persönlichen Treffen im Grenzgebiet von Belarus wurden die Gespräche in Videoschaltungen abgehalten. Die Ukraine fordert ein Ende der Kämpfe sowie einen Abzug der russischen Truppen. Moskau verlangt, dass Kiew auf einen NATO-Beitritt verzichtet, die Separatistengebiete im Osten des Landes als unabhängige Staaten sowie die russische Herrschaft über die annektierte Halbinsel Krim anerkennt.

Ankara unterhält gute Beziehungen zu Moskau und Kiew. In der Türkei hatten sich am 10. März bereits der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba und sein russischer Kollege Sergej Lawrow getroffen. Das Gespräch in Antalya brachte damals allerdings keine wesentlichen Fortschritte.

Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes fürchtet unterdessen eine Teilung der Ukraine ähnlich wie bei Nord- und Südkorea. Russland sei mit seinem Versuch „gescheitert, Kiew einzunehmen und die ukrainische Regierung zu stürzen“, schrieb Kyrylo Budanow auf Facebook. Putin ändere die Strategie, eine Teilung der Ukraine könnte eines seiner Ziele sein.

Zuvor hatte die russische Armee verkündet, sich künftig auf die „Befreiung“ der Donbass-Region im Osten der Ukraine konzentrieren zu wollen. Der Seperatisten-Anführer in Luhansk, Leonid Pasetschnik, schlug ein Referendum über den „Beitritt“ zu Russland „in naher Zukunft“ vor.

Der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleg Nikolenko, verurteilte den Vorschlag als Teil der fortgesetzten russischen Bemühungen, „die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu untergraben“. Er schrieb auf Twitter: „Alle Scheinreferenden in den vorübergehend besetzten Gebieten sind null und nichtig und werden keine Legitimität haben.“ Auch Selenskyj sagte in seiner abendlichen Videobotschaft: „Die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine stehen außer Zweifel.“


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