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Neue Verhandlungsrunde von Kiew und Moskau in Istanbul

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Rund viereinhalb Wochen nach der russischen Invasion in die Ukraine treffen sich Delegationen aus der Ukraine und Russland zu einer neuen Verhandlungsrunde in Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan begrüßte die Verhandler am Dienstag im Dolmabahce-Büro des Präsidenten. Danach wollten die Delegationen zu Gesprächen zusammenkommen. Es sei in den Händen beider Seiten, die „Tragödie“ zu beenden, so Erdogan. Von einem Waffenstillstand würden alle profitieren.

Die russischen Unterhändler waren am Montag in der türkischen Metropole eingetroffen, wo bereits am 10. März eine frühere Verhandlungsrunde auf Außenministerebene stattgefunden hatte - allerdings ergebnislos. Die Gespräche wurden anschließend per Videokonferenz fortgesetzt. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte jedoch am Montag erst gesagt, dass es bisher keine „signifikanten Fortschritte“ gegeben habe.

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Auch der ukrainische Außenminister äußerte sich vor Beginn der Verhandlungen skeptisch über deren Erfolgsaussichten. „Wenn wir sehen, dass sich die Stimmung geändert hat und sie zu einem ernsthaften, substanziellen Gespräch und ausgewogenen Vereinbarungen bereit sind, dann werden die Dinge vorankommen“, sagte Dmytro Kuleba. „Wenn es sich um eine Wiederholung ihrer Propaganda handelt, werden die Gespräche erneut scheitern.“

Erdogan, der gute Beziehungen zu Kiew und Moskau unterhält, hatte sich am Montagabend hingegen optimistisch gezeigt. Die Verhandlungen zwischen der ukrainischen und der russischen Delegation gestalten sich aber äußerst schwierig. Kiew will einen Abzug der russischen Truppen und Sicherheitsgarantien. Moskau fordert einen NATO-Verzicht der Ukraine sowie eine Anerkennung der abtrünnigen ostukrainischen Separatistengebiete als eigene Staaten und der 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gab sich zuletzt gesprächsbereit über die von Russland geforderte Neutralität seines Landes. Er hatte allerdings betont, über jegliche Einigung in einer Volksabstimmung entscheiden zu lassen. Außerdem hatte er ein persönliches Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gefordert, was der russische Außenminister Sergej Lawrow zuletzt als „kontraproduktiv“ zurückgewiesen hatte.


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