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EU-Spitzen beraten mit Xi über Ukraine-Konflikt

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Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Freitag per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen mit der chinesischen Führung zusammengekommen. In einer ersten Arbeitssitzung tauschten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Vormittag mit Regierungschef Li Keqiang aus. Für 14.00 Uhr war dann eine weitere Sitzung mit Staats- und Parteichef Xi Jinping geplant.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollten nach EU-Angaben Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Klimakrise stehen. Im Ukraine-Konflikt gibt China der Regierung in Moskau derzeit politisch Rückendeckung und stellt die USA, ihre europäischen Verbündeten und die NATO als eigentliche Verursacher der Krise dar. Die EU hält dies für inakzeptabel und will China unter Verweis auf mögliche negative Folgen für die Wirtschaftsbeziehungen zu einem Kurswechsel bewegen.

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Grundsätzlich ist das Verhältnis zwischen der EU und China derzeit angespannt wie nie: Die Europäer kritisieren die Verfolgung der Uiguren und Tibeter, die Unterdrückung der Opposition in Hongkong, Chinas Säbelrasseln gegenüber dem freiheitlichen Taiwan und seinen Druck auf kleine EU-Mitglieder wie Litauen. Seit den chinesischen Sanktionen gegen EU-Vertreter liegt auch das geplante Investitionsabkommen auf Eis.


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