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Schallenberg: Keine Rückkehr zu „Status quo ante“ mit Putin

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) rechnet auch nach einem Ende des Ukraine-Krieges nicht mit einer Normalisierung der Beziehungen mit Wladimir Putins Russland. „Eine Rückkehr zum Status quo ante kann ich mir jetzt beim besten Willen nicht vorstellen“, sagte Schallenberg der APA bei seinem Besuch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau. „Es wird die russische Führung zur Verantwortung gezogen werden“, sagte er mit Blick auf die im Krieg verübten Verbrechen.

Es gebe „den starken Verdacht auf Kriegsverbrechen“, verwies Schallenberg etwa auf den Beschuss von zivilen Zielen oder auch den Einsatz bestimmter Waffen durch Russland. „Eines ist klar: Die Leute, die das begangen haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, erklärte Schallenberg unter anderem auf die Frage, ob Kreml-Chef Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher sei.

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Schallenberg schloss nicht aus, dass die Russen auch Moldau angreifen könnten. „Wir wissen es nicht“, meinte er. „Momentan“ scheine sich das Kampfgeschehen auf den Osten der Ukraine zu konzentrieren, doch sei die ukrainische Schwarzmeerstadt Odessa (sie wird immer wieder als mögliches russisches Angriffsziel angesehen) von der moldauischen Hauptstadt Chisinau nur etwa so weit entfernt wie Wien von Linz. Insgesamt fällte der Außenminister ein vernichtendes Urteil über die russische Aggression gegen die Ukraine. „Das, was sie machen, ist der größte Fehler, den sie überhaupt hätten begehen können.“

Schallenberg war zum Abschluss seiner eintägigen Visite in der Republik Moldau mit ukrainischen Frauen zusammengetroffen, die mit ihren Kindern vor dem Aggressor geflohen waren. Deren Aussagen machten den Außenminister sichtlich betroffen. „Wir versuchen in der Gegenwart der Kinder nicht zu weinen“, sagte etwa eine Mutter. Schallenberg lobte die „starken und mutigen Frauen“ und versicherte: „Sie können Ihren Kindern sagen, dass wir in Europa alle hart daran arbeiten, damit sie so schnell wie möglich wieder nach Hause zurückkehren können.“

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„Eines ist klar: Diejenigen, die diese Verbrechen begangen haben, werden der Gerechtigkeit zugeführt“, versprach Schallenberg. Man arbeite daran, „dass die russische Führung versteht, dass das der schlimmste Fehler war, den sie hätten begehen können“, so Schallenberg. „Verlieren Sie ihre Hoffnung nicht, verlieren Sie ihren Glauben nicht“, appellierte der Außenminister bei dem Treffen in einer Einrichtung der vom österreichischen Pater Georg Sporschill gegründeten Stiftung Concordia. Vor österreichischen Journalisten zeigte er sich im Anschluss beeindruckt von den Leistungen Moldaus bei der Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine. So seien 90 Prozent aller Vertriebenen privat untergekommen. Dass die Ukraine-Vertriebenen im Vergleich zu anderen Schutzsuchenden „Flüchtlinge erster Klasse“ seien, verneinte Schallenberg neuerlich und betonte, dass es sich aus Sicht Österreichs um „Hilfe vor Ort“ handle.

Schallenberg war gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Jan Lipavský und Ivan Korčok, nach Moldau gereist. Es war bereits die zweite Reise im „Slavkov“-Format innerhalb von knapp zwei Monaten. Für das Kooperationsformat der drei Staaten sieht Schallenberg eine große Zukunft, wie er österreichischen Journalisten sagte. „Ich glaube, dass wir erst zu Beginn dessen stehen, was wir mit Slavkov alles erreichen können“, sagte er vor dem gemeinsamen Rückflug.


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