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Zweimonatige Waffenruhe im Jemen hat begonnen

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Im Jemen hat am Samstag eine zweimonatige Waffenruhe begonnen. „Ab heute Abend müssen alle offensiven Militäraktionen am Boden, in der Luft und auf See aufhören“, erklärte der UN-Sondergesandte Hans Grundberg. Die Waffenruhe trat offiziell um 19.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) in Kraft. Ihr Beginn fällt mit dem Auftakt des islamischen Fastenmonats Ramadan zusammen. Deutschland und die USA riefen die Konfliktparteien auf, einen Friedensprozess einzuleiten.

Die zweimonatige Waffenruhe war am Freitag vereinbart worden. Bei Zustimmung aller Parteien kann sie auch verlängert werden. Die Houthi-Rebellen bestätigten am Samstag ihre Bereitschaft zur Beendigung aller militärischen Aktivitäten gemäß der vereinbarten Waffenruhe, „solange die andere Partei sich daran hält“. Auch die von Riad angeführte Militärkoalition betonte, dass sie die Waffenruhe einhalten wolle.

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Beide Seiten hatten sich zudem darauf geeinigt, dass 18 Tanker in den Hafen von Hodeidah einlaufen und bestimmte kommerzielle Flüge am Flughafen von Sanaa starten und landen dürfen. Derzeit sind nur UNO-Flüge am Flughafen der von den Houthi-Rebellen kontrollierten Hauptstadt zugelassen. Die Konfliktparteien wollen zudem über die Öffnung von Straßen in einigen Landesteilen sprechen, um die Bewegungsfreiheit der Menschen zu verbessern.

„Der Erfolg dieser Initiative wird von der Bereitschaft der Konfliktparteien abhängen, die Waffenruhe einzuhalten und die geplanten humanitären Maßnahmen umzusetzen“, sagte der UNO-Sondergesandte Grundberg. Auch die USA appellierten an die Konfliktparteien, die vereinbarte Kampfpause einzuhalten. Zudem müsse der „Weg zu einem nachhaltigen Waffenstillstand und einem inklusiven politischen Friedensprozess“ geebnet werden, schrieb der US-Sondergesandte für den Jemen, Tim Lenderking, auf Twitter.

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Das Auswärtige Amt in Berlin begrüßte die unter Vermittlung Grundbergs zustande gekommene Waffenruhe und die „vertrauensbildenden Maßnahmen“. „Seit über sieben Jahren herrscht in Jemen Krieg, mit entsetzlichen Folgen und Leid für die Bevölkerung vor Ort“, erklärte das Außenministerium. „Die nun vereinbarten Maßnahmen machen Hoffnung auf eine Verbesserung der humanitären Lage und stellen einen überfälligen Schritt in die richtige Richtung dar.“

Nun komme es darauf an, dass die Waffen schweigen - im Fastenmonat, aber auch darüber hinaus. „Wir erwarten, dass die Konfliktparteien die Waffenruhe für konstruktive Gespräche unter Leitung der Vereinten Nationen über eine dauerhafte Waffenruhe, weitere vertrauensbildende Maßnahmen und eine grundlegende Lösung des Konflikts nutzen“, erklärte das Auswärtige Amt.

Frühere Waffenruhen hatten nicht lange gehalten. Ein landesweiter Waffenstillstand vor Friedensgesprächen im April 2016 war fast sofort gebrochen worden, ebenso wie weitere Waffenruhen in dem Jahr. 2018 wurde eine Vereinbarung zur Einstellung der Kämpfe rund um die von Rebellen kontrollierte Hafenstadt Hodeidah weitgehend ignoriert.

Im Jemen herrscht seit 2015 Krieg zwischen den von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd-Rabbu Mansour Hadi und den vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen. In dem Konflikt wurden nach UNO-Angaben bereits rund 380.000 Menschen getötet, Millionen weitere mussten flüchten. Die UNO betrachtet die Krise im Jemen als größte humanitäre Katastrophe weltweit.


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