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Nehammer besucht Selenskyj in „den nächsten Tagen“

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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant „in den nächsten Tagen“ einen Besuch in der Ukraine und wird dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Das bestätigte das Bundeskanzleramt am Dienstag. Zuvor hatte Selenskyj in einer Videobotschaft an die ukrainische Bevölkerung, die in der Nacht auf Dienstag veröffentlicht wurde, nach einem Telefonat mit Nehammer den Besuch des österreichischen Regierungschefs „in der nächsten Zeit“ angekündigt.

Ziel sei es, die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen, teilte das Bundeskanzleramt in Wien mit. Österreich habe bereits mehr als 17,5 Mio. Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9.100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Österreich werde zeitnah weitere humanitäre Hilfe bereitstellen, betonte Nehammers Büros. Aus Sicherheitsgründen könnten vorerst keine weiteren Details zu dieser Reise bekanntgegeben werden.

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Selenskyj hatte in dem Video betont, dass die Ukraine alles unternehmen werde, um möglichst schnell alle an Verbrechen beteiligten russischen Soldaten zu eruieren und sie gemeinsam mit der Europäischen Union und internationalen Institutionen, insbesondere dem internationalen Strafgerichtshof, zu bestrafen. Insbesondere sprach das ukrainische Staatsoberhaupt dabei von den Städten Stojanka, Irpin und Butscha in der Region Kiew.

Er habe diese Fragen am Montag mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, besprochen. „Und auch mit dem österreichischen Kanzler Nehammer. Wir sind übereingekommen, dass er die Ukraine in der nächsten Zeit besuchen wird“, sagte Selenskyj. Auch von der Leyen bestätigte später den Besuch in Kiew noch in dieser Woche.

Bereits zuvor hatte der Präsident am späten Montagabend auf Twitter über sein Telefonat mit Nehammer berichtet. Er habe den Kanzler über den Verlauf des Abwehrkampfes gegen die Aggression der Russischen Föderation sowie über die schlimmen Verbrechen der Besatzer in der Region Kiew informiert, erläuterte Selenskyj. „Ich habe Österreich für die Unterstützung unseres Staates gedankt“, schrieb er.

Der österreichische Nationalrat - der am Dienstag zu einer Sondersitzung zum Thema „Teuerungen“ zusammengekommen war - widmete den Opfer des russischen Angriffs auf die Ukraine eine Schweigeminute. „Wir verurteilen aufs Schärfstem, was sich in Kiew und rund um Kiew, in Butscha und Irpin, getan hat“, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Kriegsverbrechen seien „durch nichts zu entschuldigen und auch nicht zu relativieren“. Nehammer plädierte für internationale Aufklärung dieser „schrecklichen Verbrechen“ - und beteuerte gleichzeitig einmal mehr, dass für Österreich ein Embargo für russisches Gas nicht in Frage komme.


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