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Von der Leyen reist ins ukrainische Kriegsgebiet

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Freitag zu einem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet, wo sie unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell angehört. Sie ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha die Ukraine besucht.

Mitte März waren allerdings schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens in der Ukraine gewesen, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew.

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Als Reaktion auf die Ermordung hunderter Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, über das die EU-Staaten nun beraten. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen. Einigen Mitgliedstaaten gehen die Sanktionen nicht weit genug.


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