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Von der Leyen auf dem Weg nach Kiew

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sind auf dem Weg nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitag in der Früh auf Twitter ein Foto, das sie mit Borrell und dem slowakischen Regierungschef Eduard Heger vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU „mehr denn je“ an der Seite der Ukraine stehe.

Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha die Ukraine besucht. Mitte März waren allerdings schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens in der Ukraine gewesen, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew.

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Von der Leyen stieg in der polnischen Kleinstadt Przemysl, die 13 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt ist, in den Zug. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt. Als Reaktion auf die Ermordung hunderter Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, über das die EU-Staaten nun beraten. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen. Einigen Mitgliedstaaten gehen die Sanktionen nicht weit genug.

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