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Von der Leyen in Kiew und Butscha

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Als Zeichen der Solidarität hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mitten im Krieg die Ukraine besucht und sich ein Bild von Gräueltaten der russischen Armee gemacht. Als erste westliche Spitzenpolitikerin fuhr sie nach Bekanntwerden mutmaßlich russischer Kriegsverbrechen in den Kiewer Vorort Butscha.

„Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat“, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin am Freitag.

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Von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören. Für die nächsten Tage hat auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen Besuch in Kiew angekündigt. „Diese Reise ist ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer“, sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew.

Kurz vor ihrer Ankunft in Kiew schlugen auf einem Bahnhof in der Ostukraine Raketen ein und töteten dort Dutzende Menschen, die sich wegen des Krieges in Sicherheit bringen wollten. Von der Leyen wollte in Kiew auch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Er drängte den Westen, angesichts der Kriegsgräuel die Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen und der Ukraine noch schneller Waffen zu liefern. Kanzler Olaf Scholz reagierte zurückhaltend auf die ukrainische Forderung, Panzer aus deutschen Beständen an Kiew abzugeben.

Auf dem Bahnhof der ostukrainischen Stadt Kramatorsk warteten nach Angaben von Gouverneur Pawlo Kyrylenko Tausende Menschen darauf, mit dem Zug fliehen zu können. Laut dem ukrainischen Eisenbahnchef Olexander Kamischyn schlugen zwei Raketen ein. Es seien 50 Menschen gestorben, darunter fünf Kinder, sagte der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, dem Portal „strana.news“ zufolge. Bei der Attacke auf den Bahnhof der Stadt seien zudem 98 Menschen verletzt worden, davon 16 Kinder. Auf Videos und Fotos waren leblose Menschen neben zurückgelassenen Koffern und Taschen sowie einem Kinderwagen zu sehen.

Die ukrainische Führung hatte Menschen in der Ostukraine aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen, weil eine russische Offensive erwartet wird. Russland kündigte an, Angriffe auf die Region zu konzentrieren. Selenskyj machte Russland für die Attacke verantwortlich. Seinen Angaben zufolge handelte es sich bei den Geschossen um Raketen des Typs „Totschka-U“. Auch prorussischen Separatisten sprachen von einer „Totschka-U“, behaupteten aber, ukrainische Truppen hätten sie abgefeuert. Kramatorsk liegt im ukrainisch kontrollierten Teil der Region Donezk, auf die die Separatisten Anspruch erheben.

Von der Leyen war mit dem Zug nach Kiew gefahren. Die Reise sei ein „deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer“, sagte sie. In Butscha sah sie sich die Exhumierung von Leichen eines Massengrabes an. Am Wochenende hatten vor allem Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen des Kiewer Vororts Butscha Entsetzen ausgelöst. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an Hunderten Bewohnern verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer „Inszenierung“ und Provokation“, ohne dafür Beweise vorzulegen.

Als Reaktion auf das Massaker an Zivilisten in Butscha beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag weitere Sanktionen gegen Russland. Darunter sind ein Importverbot für Kohle aus Russland sowie neue Beschränkungen für den Handel und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen. Mittlerweile froren EU-Staaten Vermögenswerte in Höhe von rund 30 Milliarden Euro von sanktionierten Personen und Einrichtungen aus Russland und Belarus ein.

Selenskyj begrüßte die Sanktionen, sagte aber zugleich, sie reichten noch nicht aus, um Russland aufzuhalten und den Krieg zu beenden. „Es braucht mehr Sanktionen. Es braucht härtere Sanktionen“, sagte er in seiner täglichen Videobotschaft. Selenskyj forderte erneut Waffen für sein Land, „mit denen wir auf dem Schlachtfeld gewinnen können“.

Selenskyj sprach in seinem täglichen Video von weiteren Gräueltaten russischer Truppen in der Ukraine. In der Kleinstadt Borodjanka bei Kiew, wo Aufräumarbeiten liefen, sei es „viel schrecklicher“ als in Butscha. Dort gebe es „noch mehr Opfer“. In der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol sei auf „fast jeder Straße“ das, was die Welt nach dem Abzug der russischen Truppen in Butscha gesehen habe.

Die russischen Truppen konzentrieren sich nach ukrainischen Angaben weiter auf die Eroberung der südlichen und schon größtenteils zerstörten Hafenstadt Mariupol. Die Militärexperten des US-Kriegsforschungsinstituts Institute for the Study of War stellten fest, dass die russischen Streitkräfte „wahrscheinlich“ in den kommenden Tagen die Eroberung von Mariupol abschließen könnten. Das russische Staatsfernsehen hatte berichtet, das Zentrum der Großstadt am Asowschen Meer sei bereits eingenommen. In der Stadt seien aber noch 3000 ukrainische Kämpfer, hieß es.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten Ende Mai zu einem Sondergipfel. Auf der Tagesordnung stünden vor allem die Themen Verteidigung, Energie und der Krieg in der Ukraine, teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag mit. Das Treffen werde am 30. und 31. Mai stattfinden. Bereits im März war bei einem EU-Gipfel in Versailles beschlossen worden, dass es ein Sondertreffen geben soll, ohne ein konkretes Datum zu nennen.


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