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Von der Leyen in Kiew: Die Ukraine gehört zur Europa

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew Mut auf dem Weg in die Europäische Union gemacht. „Wir stehen an eurer Seite, wenn ihr von Europa träumt“, sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört.“

Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört, betonte die EU-Kommissionspräsidentin. Zugleich sprach von der Leyen von einer „ersten positiven Antwort“, als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt sein soll. Selenskyi sagte, er würde in einer Woche mit Antworten zurückkommen.

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Von der Leyen unterstrich die Sanktionen gegen Russland wegen seiner Invasion in der Ukraine und sagte: „Russland wird in den wirtschaftlichen, finanziellen und technologischen Verfall stürzen, während die Ukraine auf die europäische Zukunft zumarschiert, so sehe ich das.“

Kiew hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.

Von der Leyen versprach am Freitag jedoch Tempo. Man stehe sieben Tage die Woche rund um die Uhr bereit, um die Ukraine beim Ausfüllen des Fragebogens zu unterstützen. „Es wird nicht wie üblich eine Sache von Jahren sein, die Stellungnahme auszuarbeiten, sondern ich denke eine Sache von Wochen.“ Zuvor hatte von der Leyen gesagt, ihre Behörde wolle dem Rat der EU-Staaten bis zum Sommer ihre Einschätzung vorlegen.

Als Zeichen der Solidarität hatte von der Leyen sich zuvor ein Bild von Gräueltaten der russischen Armee in der Ukraine gemacht. Als erste westliche Spitzenpolitikerin fuhr sie nach Bekanntwerden mutmaßlich russischer Kriegsverbrechen in den Kiewer Vorort Butscha.

„Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat“, sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin am Freitag.

Von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Freitag zu einem Besuch in Kiew aufgebrochen.

Kurz vor ihrer Ankunft in Kiew schlugen auf einem Bahnhof in der Ostukraine Raketen ein und töteten dort Dutzende Menschen, die sich wegen des Krieges in Sicherheit bringen wollten. Von der Leyen wollte in Kiew auch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Er drängte den Westen, angesichts der Kriegsgräuel die Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen und der Ukraine noch schneller Waffen zu liefern. Kanzler Olaf Scholz reagierte zurückhaltend auf die ukrainische Forderung, Panzer aus deutschen Beständen an Kiew abzugeben.

Auf dem Bahnhof der ostukrainischen Stadt Kramatorsk warteten nach Angaben von Gouverneur Pawlo Kyrylenko Tausende Menschen darauf, mit dem Zug fliehen zu können. Laut dem ukrainischen Eisenbahnchef Olexander Kamischyn schlugen zwei Raketen ein. Es seien 50 Menschen gestorben, darunter fünf Kinder, sagte der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, dem Portal „strana.news“ zufolge. Bei der Attacke auf den Bahnhof der Stadt seien zudem 98 Menschen verletzt worden, davon 16 Kinder. Auf Videos und Fotos waren leblose Menschen neben zurückgelassenen Koffern und Taschen sowie einem Kinderwagen zu sehen.


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