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Misstrauensvotum gegen Pakistans Premier Khan

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Pakistans Parlament will am Samstag ein Misstrauensvotum gegen Premier Imran Khan abhalten. Die Abstimmung hatte der Oberste Gerichtshof inmitten einer politischen Krise am Donnerstag angeordnet. Der stellvertretende Parlamentssprecher Qasim Suri hatte zuvor am Sonntag ein mit Spannung erwartetes Misstrauensvotum wegen angeblicher Verfassungswidrigkeit überraschend nicht abgehalten. Dies muss nach dem Urteil nun nachgeholt werden.

Auch die Auflösung des Parlaments durch Präsident Arif Alvi war nach Ansicht der Richter unrechtmäßig. Die Abgeordneten können demnach ihre Arbeit wieder aufnehmen. Beobachter gehen davon aus, dass der zuletzt vor allem wegen der schlechten Wirtschaftslage und massiv steigender Preise im Land kritisierte Khan das Votum verliert und seinen Posten frühzeitig räumen muss. Mehrere Mitglieder seiner eigenen Partei Tehreek-e Insaf (PTI) könnten gegen ihn stimmen. Khan hatte den USA vorgeworfen, seine Regierung stürzen zu wollen.

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Khan will das Urteil des Obersten Gerichtshofs akzeptieren und sich dem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Die Entscheidung der Richter habe ihn „enttäuscht, aber ich möchte klarstellen, dass ich den Obersten Gerichtshof und die pakistanische Justiz respektiere“, sagte Khan am Freitag in einer Fernsehansprache.

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