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Deutsche Familienministerin Spiegel tritt zurück

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Die deutsche Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren Rücktritt erklärt. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, teilte die Grünen-Politikerin am Montag ihren in einer Erklärung mit. „Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.“ Sie danke allen, die sie solidarisch unterstützt hätten.

Spiegel hatte am Sonntagabend um Entschuldigung für ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe 2021 gebeten. Sie war damals für den Katastrophenschutz zuständig, war aber kurz nach der Flut in einen vierwöchigen Familienkurlaub aufgebrochen. In einer öffentlichen Erklärung gab die Grünen-Politikerin als Grund für den Urlaub zehn Tage nach der verheerenden Flut vor allem familiäre Gründe an. „Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung“, sagte Spiegel.

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Sie hatte von der Grünen-Führung keine Rückendeckung erhalten. Kanzler Olaf Scholz (SPD) ließ über eine Sprecherin dagegen erklären, er arbeite eng und vertrauensvoll mit der Familienministerin zusammen.

Scholz äußerte seinen „großen Respekt“. Der Kanzler habe mit Spiegel im Kabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. „Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute.“

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