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Nehammer bei Putin: „Generell keine positiven Eindrücke“

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Bundeskanzler Karl Nehammer hat bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „generell keine positiven Eindrücke“ gewonnen. Das erklärte er am Montagabend bei einer Videokonferenz. Wichtig sei aber „persönlicher Kontakt“, so der Kanzler, der dafür eintrat, den Weg des Dialog weiterzugehen, „damit es kein Vakuum gibt“. Auf seine Botschaft, dass Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj das persönliche Gespräch suche, habe es von Putin „keine Reaktion“ gegeben.

Generell sei Russland offenbar dabei, eine Offensive in der Ostukraine im Gebiet der russischen Separatistengebiete vorzubereiten. Zudem setzte der russische Präsident darauf, einen allfälligen Dialog über die ins Stocken geratenen Verhandlungen in der Türkei fortzusetzen, sagte der ÖVP-Bundeskanzler. „Er hat nach wie vor Zutrauen in die Istanbuler Friedensgespräche“. Er werde dazu auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sprechen.

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Es müsse auch eine internationale Untersuchung der Kriegsverbrechen geben, forderte Nehammer. Zu diesem Thema habe es eine heftige Diskussion gegeben. Putin unterstelle der Internationalen Gemeinschaft in diesen Fragen nämlich Parteilichkeit. „Putin ist massiv in der Kriegslogik angekommen und handelt auch entsprechend“, so der Regierungschef. Anfangs habe Putin den Begriff „Krieg“ nicht akzeptiert, gegen Ende habe der russische Präsident jedoch sinngemäß gesagt, er hoffe, dass dieser bald ende.

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