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IStGH-Chefermittler besucht Kiewer Vorort Butscha

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Im Rahmen der Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Kharim Khan, Butscha besucht. Vor Reportern in dem Kiewer Vorort bezeichnete Khan die gesamte Ukraine am Mittwoch als „Tatort“: „Wir sind hier, weil wir Grund zur Annahme haben, dass Verbrechen begangen werden, die in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts fallen“, sagte er. Auch laut OSZE gibt es Hinweise auf zahlreiche Verbrechen.

Es sei wichtig, „den Nebel des Krieges zu durchdringen, um auf die Wahrheit zu stoßen“, sagte der Brite weiter. Erforderlich seien „unabhängige und unvoreingenommene Untersuchungen“. Deshalb sei ein Forensiker-Team des IStGH in Butscha, „damit wir wirklich sicherstellen können, dass wir die Wahrheit von Fiktion trennen“.

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Anfang April waren in Butscha nach dem Abzug russischer Truppen die Leichen Hunderter Zivilisten entdeckt worden. Die ukrainischen Behörden sprechen von Morden durch das russische Militär, Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Laut einem Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gibt es zahlreiche Hinweise auf schwere Menschenrechtsverletzungen der russischen Truppen seit ihrer Invasion der Ukraine. Auch wenn eine „detaillierte Einschätzung“ nicht möglich gewesen sei, hätten unabhängige OSZE-Experten bei ihrer Untersuchung im März eine Reihe „eindeutiger Fälle“ festgestellt, hieß es in dem am Mittwoch in Wien veröffentlichten 100-seitigen Bericht.

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Darin wird auf Angriffe auf „Krankenhäuser, Wohnhäuser, Kulturgüter, Schulen sowie auf die Wasser- und Stromversorgung“ verwiesen, „mit katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung. Der Bericht spricht zudem von „glaubwürdigen Beweisen“ für Folter und Misshandlungen sowie für gezielte Tötungen und Entführungen von Zivilisten.

Die Mission stellt auch „Verstöße auf ukrainischer Seite“ fest, insbesondere bei der „Behandlung von Kriegsgefangenen“. Die von Russland begangenen Verstöße seien jedoch „nach Art und Umfang weitaus schwerwiegender“, heißt es in dem Bericht.

Dieser stützt sich auf Informationen verschiedener Quellen vor Ort, darunter Nichtregierungsorganisationen, Ermittlungsbehörden und Amtsträger. Die Experten schlossen ihren Bericht allerdings vor den Leichenfunden in Butscha ab.


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