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Evakuierungskorridor für Mariupol geplant

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Russland intensiviert seine Angriffe in der Ostukraine und will den Fall der Stadt Mariupol erzwingen. Das russische Militär beschoss dabei nach eigenen Angaben in der Nacht zu Mittwoch 1053 ukrainische Militärstandorte. Dabei seien 106 Geschützstellungen zerstört worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Aus der seit Wochen belagerten Stadt Mariupol gelang es offensichtlich, Dutzende Zivilisten mit einem Konvoi in Sicherheit zu bringen.

Insgesamt sollen mit 90 Bussen 6.000 Menschen aus der Stadt gefahren werden. In Kiew traf EU-Ratspräsident Charles Michel überraschend zu einem Besuch ein. Die russischen Streitkräfte versuchten in der Ostukraine, die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen, teilte der britische Militärgeheimdienst in einem neuen Lagebericht mit. Nach Angaben eines Beraters von Präsident Wolodymyr Selenskyj hätten ukrainische Truppen aber etwa den Vormarsch auf die Stadt Slowjansk gestoppt.

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In Mariupol hielten ukrainische Soldaten trotz anhaltender Angriffe auf das Stahlwerk Asowstal aus, sagte Selenskyj-Berater Olexij Arestowytsch in einer Video-Ansprache. Am Mittwoch verstrich ein weiteres Ultimatum, das das russische Verteidigungsministerium den Verteidigern in Mariupol gestellt hatte. Der Kommandant der in der Stadt noch befindlichen ukrainischen 36. Marine-Brigade, Major Serhij Wolyna, forderte in einem Video internationale Hilfe. „Das ist unser Appell an die Welt. Es könnte unser letzter sein. Wir haben nur ein paar Tage oder Stunden“, sagte er. Man sehe sich einem Feind gegenüber, der sehr viel stärker sei.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf der Ukraine unterdessen vor, Zusagen bei den Gesprächen für ein Ende der Kämpfe nicht einzuhalten. Der Ball liege im Feld der Führung in Kiew, nachdem Russland der ukrainischen Seite ein Dokument übergeben habe. Der ukrainische Verhandlungsführer hatte am Dienstag erklärt, es sei schwer vorherzusagen, wann die Gespräche wieder aufgenommen werden könnten. Der russische Präsident Wladimir Putin drohte zugleich beim Test einer neuen ballistischen Rakete, dass diese alle nachdenklich stimmen sollte, die Russland bedrohten.

Gerade angesichts der nun einsetzenden Materialschlacht in der Ostukraine hatten westliche Staaten wie die USA, Großbritannien, Deutschland und Frankreich am Dienstag verabredet, der Ukraine auch schwerere Waffen zu liefern. Norwegen kündigte an, 100 Luftabwehrraketen vom Typ Mistral zu liefern. Die Waffen seien bereits verschifft worden, teilte das norwegische Verteidigungsministerium mit.

US-Präsident Joe Biden wird Insidern zufolge in den kommenden Tagen ein weiteres Militärhilfepaket für die Ukraine ankündigen. Es werde in etwa den gleichen Umfang wie das in der vergangenen Woche aufgelegte 800-Millionen-Dollar-Paket haben, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die Details würden noch ausgearbeitet, erklärte einer der Insider. Damit würden sich die US-Militärhilfen für die Ukraine seit dem Einmarsch Russlands im Februar auf weit über drei Milliarden Dollar (2,78 Mrd. Euro) belaufen.

Die Europäische Union hat der Ukraine bereits 1,5 Milliarden Euro an Militärhilfe zukommen lassen. Dies gab EU-Ratspräsident Michel in Kiew bekannt. Die deutsche Bundesregierung hatte vergangenen Freitag beschlossen, der Ukraine für mehr als eine Milliarde Euro Waffen zu liefern. Dies soll auf drei Wegen geschehen: durch Abgaben von Militärmaterial der Bundeswehr, direkte Käufe bei der Industrie für die Ukraine und Ersatzlieferungen an osteuropäische Länder, die ihrerseits Waffen aus russischer Produktion an die Ukraine abgeben. Allerdings komme die Lieferung aus Bundeswehrbeständen an ein Ende, sagte ein Regierungssprecher.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hatte betont, dass man die USA und die Niederlande etwa bei der Lieferung von Artillerie unterstützen werde. Deutschland könne hierbei Ausbildung und Munitionslieferung übernehmen, hatte es schon am Dienstag in Regierungskreisen geheißen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock sagte auf einer Baltikum-Reise, dass die Lieferung gepanzerter Fahrzeuge kein Tabu sei.

Russische Truppen waren am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert. Die Regierung in Moskau bezeichnet ihr Vorgehen als Sondereinsatz zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung des Nachbarlandes. Sie weist Vorwürfe zurück, Zivilisten anzugreifen. Westliche Staaten sprechen hingegen von einem Angriffskrieg Russlands und Verbrechen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. Seit Beginn der russischen Invasion nach Angaben der Vereinten Nationen inzwischen mehr als fünf Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen.


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