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Sozialleistungen verloren heuer 36 Mio. Euro an Kaufkraft

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Die Teuerungswelle schlägt sich auch bei den Sozialleistungen nieder: Sie verlieren massiv an Kaufkraft. 36 Mio. Euro an Kaufkraft haben Familienbeihilfe, Studienbeihilfe, Mindestsicherung, Pflegegeld, Arbeitslosengeld und Ausgleichszulage seit Jahresbeginn durch die hohe Inflation eingebüßt, ergab eine Analyse des sozialliberalen Momentum Instituts. Dieses empfiehlt eine Valorisierung der Sozialleistungen anstelle eines einmaligen Teuerungsausgleichs.

„Der Kaufkraftverlust bei den Sozialleistungen ist für Haushalte, für die jeder Euro zählt, in Zeiten hoher Inflation kaum zu verkraften“, merkt Joel Tölgyes, Ökonom des Momentum Instituts, an. Die nachhaltigste Unterstützung für sie wäre, die Sozialleistungen anzuheben.

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Denn die Geringverdiener, die durch die rasante Teuerung bei Wohnen und Heizen überdurchschnittlich stark betroffen sind, sind besonders auf Sozialleistungen angewiesen. Diese verlieren durch die Teuerung massiv an Wert. Was besonders schwer wiegt, weil sie schon in der Vergangenheit nicht regelmäßig und nicht ausreichend an die Teuerung angepasst wurden.

Von 2000 bis 2021 verlor die Familienbeihilfe etwa um 30 Prozent an Wert. Beim Pflegegeld waren es rund 28 Prozent, bei der Studienbeihilfe 20 Prozent, stellte das Momentum Institut fest. Um die Kaufkraft wieder auf das Niveau von 2000 zu heben, müsste die Familienbeihilfe um mindestens 42 Euro, das Pflegegeld um 53 Euro und die Studienbeihilfe um 184 Euro angehoben werden.

Wenig Abhilfe schaffen würde die diskutierte Anhebung des einmaligen Teuerungsausgleichs von 300 auf 500 Euro. Diese Maßnahme erreicht nur jeden zweiten armutsgefährdeten Haushalt, ergab eine Mikrosimulation des Momentum Instituts. Denn sie ist an den Erhalt bestimmter Sozialleistungen (wie Mindestsicherung oder Ausgleichszulage) gekoppelt. Wer knapp über 1.000 Euro verdient - was deutlich weniger ist als die Armutsgefährdungsschwelle von rund 1.330 Euro für eine Person - bekommt keine Mindestsicherung und daher auch keinen Teuerungsausgleich.

Und dieser Teuerungsausgleich ist nicht annähernd hoch genug, um armutsgefährdete Haushalte über die Armutsgefährdungsschwelle zu heben. Ihr Einkommen liegt im Schnitt rund 6.700 Euro darunter. Deshalb empfiehlt das Momentum Institut statt Einmalzahlungen die Valorisierung der Sozialleistungen - und die Erhöhung letzterer hin zur Armutsgefährdungsschwelle.

Aktuell liegen die Standardsätze der Sozialhilfe und Mindestpension nämlich für eine alleinstehende Person um mehr als 300 Euro im Monat unter der Schwelle. Einer Person mit durchschnittlichem Arbeitslosengeld fehlen knapp 190 Euro, um nicht mehr armutsgefährdet zu sein.


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