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Türkischer Kulturförderer Kavala zu Haft verurteilt

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Ein Istanbuler Gericht hat den international bekannten Kulturförderer Osman Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sprachen ihn am Montag am Ende eines viel kritisierten Verfahrens des Umsturzversuches schuldig. Im Gezi-Verfahren stehen neben Kavala auch weitere bekannte Angeklagte vor Gericht. Kavala ist als einziger von ihnen inhaftiert, und sitzt seit rund viereinhalb Jahren in Untersuchungshaft.

In der ursprünglichen Anklageschrift zum Prozess werden Kavala Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten von 2013 sowie „politische und militärische Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 vorgeworfen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte 2019 die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten angeordnet und die Haft als politisch motiviert eingestuft. Wegen der Inhaftierung Kavalas hat der Europarat ein Ausschlussverfahren gegen die Türkei eingeleitet.

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