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250 Festnahmen bei Protesten in Armenien

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In der Südkaukasusrepublik Armenien sind in der Hauptstadt Eriwan bei neuen Protesten gegen Regierungschef Nikol Paschinjan 250 Menschen festgenommen worden. Die Polizei gehe mit äußerster Härte gegen die Demonstranten vor, unter denen auch Abgeordnete seien, sagte der zur Opposition gehörende Vizeparlamentschef Ischchan Sagateljan armenischen Medien am Montag. Den Festgenommenen wird Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen.

Seit Tagen schon gibt es in der völlig verarmten Ex-Sowjetrepublik Demonstrationen gegen die Regierung. Am Sonntag hatte die Opposition auf einem zentralen Platz vor dem Opern- und Ballett-Theater Eriwans ein Dauerzeltlager aufgeschlagen, das erst nach dem Rücktritt von Premier Paschinjan aufgelöst werden soll. Die Demonstranten haben zahlreiche Straßen in der Hauptstadt blockiert. Für den Montagabend wurden weitere Protestaktionen angekündigt.

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Die Proteste richten sich gegen die Politik Paschinjans mit Blick auf die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Region Berg-Karabach. Im Herbst 2020 hatten sie sich wochenlang heftige Kämpfe geliefert, mehr als 6.500 Menschen wurden dabei getötet. Die Gefechte endeten mit einer Waffenstillstandsvereinbarung, ein Großteil des zuvor von Armenien kontrollierten Gebiets fiel an Aserbaidschan. Das löste eine schwere politische Krise in Armenien aus. Obwohl Paschinjan im vergangenen Jahr Neuwahlen gewinnen konnte, werfen viele Armenier ihm nach wie vor eine Niederlage in dem Krieg vor.

Armenien strebt nun unter internationaler Vermittlung unter anderem von Russland ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan an. Bisher wird ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschanern und Armeniern von russischen Soldaten in der Bergregion überwacht. Seit dem Ende der Kämpfe kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze.

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