Nach Ende der Di Maio-Ära: Fünf Sterne suchen nach neuer Identität

Rom – Populisten sind gut im Wahlkampf, aber schlecht im Regieren. Das beweist die Fünf Sterne-Bewegung (Cinque Stelle), die als populistische Protestpartei Italiens die Parlamentswahlen 2018 gewonnen hat und jetzt als Regierungspartei ins Wanken geraten ist. Parteiinterne Divergenzen und Identitätsverlust nagen an der Stabilität der Partei.

Den höchsten Preis für die Krise zahlt Parteichef Luigi Di Maio, der am Mittwoch das Handtuch geworfen hat. Stimmenverluste und eine Parlamentarierflucht setzten den "Capo politico" in den letzten Wochen sehr unter Druck. Die Führung der Partei übernimmt jetzt für eine Übergangsphase der Staatssekretär im Innenministerium Vito Crimi, der als der erfahrenste Fünf-Sterne-Parlamentarier gilt. Er wird die Cinque Stelle bis zum Parteitag Mitte März in Turin führen, bei dem sich die Bewegung eine neue Struktur geben will. Auch ein neuer Parteichef soll ernannt werden.

Von einer polternden Protestpartei zur Regierungskraft: Seit ihrer Gründung 2009 wirbelt die Fünf-Sterne-Bewegung die italienische Politik auf. Keine andere politische Gruppierung kann auf einen derartigen steilen Aufstieg in Italien zurückblicken. "Keine andere Partei hat in den letzten zehn Jahren die italienische Politik so stark beeinflusst wie wir", sagte Di Maio stolz in seiner Abschiedsrede am Mittwoch.

2007 hatte der italienische Starkomiker Beppe Grillo begonnen, sich mit Politik zu beschäftigen. Seinen ersten politischen Auftritt hatte er in Bologna mit einer von ihm einberufenen Großkundgebung, dem "Vaffa-Day" - zu Deutsch: "Leck-mich-Tag". Zehntausende strömten zur nationalen Protestkundgebung gegen die Traditionsparteien. Vor allem junge, enttäuschte Wähler von der Linken zählten zu Grillos ersten Anhängern. Aber auch im Reservoir der vom damaligen Premier Silvio Berlusconi enttäuschten Wähler konnte Grillo mit seinen Slogans gegen Korruption, Verschwendung in der Politik und die "Technokraten" in Brüssel fischen. Seine Forderung nach einer Mindestsicherung und ökologischen Wende kam bei der Wählerschaft gut an.

Aus diesem Milieu bastelte Grillo sich ab 2009 die Basis seiner Gruppierung, die am 4. Oktober, dem Tag des italienischen Nationalheiligen und Schutzpatrons Franz von Assisi, entstand. "Wir sind die neuen Franziskaner: Franz von Assisi war ein umweltbewusster, tierliebender Heiliger, der mit seinem Orden ohne Geld innovative Impulse für die Erneuerung der Kirche gegeben hat. Wir wollen dagegen die Erneuerung der italienische Politik", schrieb Grillo auf seinem Blog.

Im Frühjahr 2012 eroberten die "Grillini" genannten Anhänger des Komikers mit Parma das erste Rathaus einer Großstadt. Dann kamen sie bei den Regionalwahlen in Sizilien auf 15 Prozent. Bei den Parlamentswahlen 2013 schnitten sie mit 25 Prozent als stärkste Einzelpartei ab, blieben jedoch in Opposition. Inzwischen haben die "Grillini" in mehreren Städten Erfahrung mit der lokalen Administration gesammelt, keineswegs immer mit Erfolg. Im Juni 2016 wurde die bis dahin unbekannte Fünf-Sterne-Aktivistin Virginia Raggi als erste Frau zu Roms Bürgermeisterin gewählt, ihre Kollegin Chiara Appendino wurde die Stadtchefin Turins. Die Administration der beiden Frauen wird allerdings immer wieder heftig kritisiert. Den Fünf-Sterne-Lokalpolitikern, für die Transparenz und Ehrlichkeit nach eigenen Angaben höchstes Gebot ist, werden immer wieder Inkompetenz und Unerfahrenheit vorgeworfen.

Bei den Parlamentswahlen am 4. März 2018 behauptete sich die Gruppierung unter der Führung des Fünf-Sterne-Spitzenkandidaten Di Maio mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei. "Wir sind der Staat", jubelte damals Di Maio. Die Fünf-Sterne-Bewegung ging ein Bündnis mit der rechten Lega ein und übernahm erstmals Regierungsverantwortung. Der adrette Di Maio wurde in der ersten Regierung um den parteilosen Premier Giuseppe Conte zur gleichen Zeit Vizepremier, Industrie- und Arbeitsminister. In dieser dreifachen Funktion konnte er ein Kernelement des Fünf-Sterne-Programms umsetzen: die Einführung einer Mindestsicherung von 780 Euro für alle Arbeitslosen und eine Pensionsreform. Auch eine liberale Arbeitsmarktreform der Regierung von Matteo Renzi konnte Di Maio rückgängig machen und Italien stabilere Arbeitsverhältnisse sichern.

Nach dem Bruch der Regierungsallianz mit der Lega im vergangenen August ging Di Maio eine umstrittene Allianz mit den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) ein, was zur Bildung der zweiten Regierung Conte führte. Viele Parteianhänger verübelten Di Maio, eine Koalition mit dem einstigen Erzfeind PD eingegangen zu sein. Jetzt bemüht sich die Fünf-Sterne-Bewegung mithilfe der Sozialdemokraten, einen Zehn-Punkte-Plan mit vielen Anliegen zu konkretisieren, die sie im Duo mit der Lega nicht umsetzen konnte.

Kampf gegen die Privilegien der Politiker und gegen Steuerhinterziehung sowie Umweltschutz und Entbürokratisierung sind einige Hauptanliegen der Bewegung. Vor allem eine Senkung des Steuerdrucks und einen gesetzlich verankerten Mindestlohn hat sich die Fünf-Sterne-Bewegung auf die Fahne geschrieben. Jetzt heiße es, weiterhin zusammenzuhalten, um das Programm zur Erneuerung Italiens bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 umzusetzen, sagte Di Maio in seiner Abschiedsrede am Mittwoch in Rom. Der junge Süditaliener wird zwar nicht mehr die Bewegung führen, bleibt seiner Partei jedoch treu und behält seinen Posten als Außenminister in der Regierung Conte. "Für uns beginnt eine neue Ära", proklamierte der amtierende Außenminister. Wie sie für die Fünf-Sterne-Bewegung aussehen wird, ist zum Großteil aber noch unklar. (APA)