Debatte im TT-Studio: Was bringt eigentlich der TSD-U-Ausschuss?

Die Flüchtlingsbetreuung in Tirol als Millionengrab. Wie viel Millionen an Steuergeld verwendet wurden, um die Flüchtlingskrise 2015 bis heute zu bewältigen, diskutieren im TT-Studio der Klubobmann der Grünen, Gebi Mair und der Klubobmann der Neos, Dominik Oberhofer.

Anita Heubacher hat den grünen Klubchef Gebi Mair (Mitte) und NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer ins TT-Studio geladen.
© TT

Innsbruck – Mit Befragungen der Geschäftsführerin der Tiroler Volkshilfe, Kersti­n Egger, Caritas-Direktor Geor­g Schärmer und dem ehemaligen Stellvertreter in der Abteilung Justiziariat, Paul Meyer, wurde am Mittwoch der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD) fortgesetzt. Nächste Woche ist Sozialreferentin Gabriele Fischer (Grün­e) geladen und am 25. März Landeshauptmann Günther Platter (VP). Danach will Ausschussvorsitzender und Landtagsvizepräsident Anton Mattle (ÖVP) mit allen sechs Landtagsfraktionen das weitere Vorgehen besprechen. Zuletzt hatten SPÖ und FPÖ ein rasches Ende des Ausschusses gefordert.

Toni Mattle
© Vanessa Rachlé

Leichter gesagt als getan. „Ein vorzeitiges Ende ist eigentlich nicht vorgesehen, dafür müsste es eine breite Zustimmung geben.“ Mattl­e spricht sich für eine offen­e Debatte aus, „allerdings wurd­e der Beweisantrag für die Sitzungen bis Mai bereits beschlossen“.

Einstimmigkeit ist keine zu erwarten, die Liste Fritz – treibende Kraft bei der Einsetzung des Untersuchungsausschusses – will die Sitzungen planmäßig vorsetzen, die Termine jedoch straffen. Für Mattle könnte man sich auf eine Zweidrittelmehrheit einigen. „Ich sehe das als Vorsitzender entspannt, aber klar ist, dass wir Ende März eine Entscheidung treffen sollten.“

Ein vorzeitiges Ende ist eigentlich nicht vorgesehen, dafür müsste es eine breite Zustimmung geben.
Toni Mattle (VP, Ausschussvorsitzender)

Spannung verspricht jedenfalls die Befragung von LR Gabriele Fischer. Während ihre Vorgängerin Christine Baur (Grüne) das Gehalt von Ex-Geschäftsführer Harald Bachmeier zweimal erhöht hat, auf zuletzt 10.600 Euro, kam es unter Fischer zur vorzeitigen Trennung vom TSD-Chef.

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Die Ära Bachmiere dürft­e dann wohl auch zentraler Bestandteil in der erneuten Sonderprüfung des Landesrechnungshofes sein, die alle Parteien mittlerweile anstreben. Bachmeier gab dem U-Ausschuss bekanntlich einen Korb. (pn)

📽 Video | Die TT-Studiodebatte in voller Länge

Aus gegebenem Anlass hat Anita Heubacher den grünen Klubchef Gebi Mair sowie NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer ins TT-Studio geladen, wo intensiv über die Flüchtlingsgesellschaft TSD und den U-Ausschuss diskutiert wurde.


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