Trump kündigt Schließung der Grenzen zu Kanada an und baut auf Kriegsgesetz

US-Präsident Donald Trump trifft im Kampf gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus erneut Maßnahmen. Noch vor kurzem hatte Trump das Virus kleingeredet und gar als "Erfindung der Demokraten" bezeichnet.

US-Präsident Donald Trump mit Mitgliedern seiner Task Force.
© OLIVIER DOULIERY

Washington – Die USA wollen wegen der Ausbreitung des Coronavirus vorübergehend ihre gemeinsame Grenze mit Kanada für "nicht unbedingt notwendigen" Verkehr schließen. US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch auf Twitter bekannt, auf diesen Schritt hätten sich beide Länder einvernehmlich geeinigt. "Handel wird nicht davon betroffen sein", erklärte er weiter. Weitere Details würden folgen.

Trump will zudem in der Coronakrise im Notfall auf ein ursprünglich für Kriegszeiten vorgesehenes Gesetz zurückgreifen. Der Defense Production Act (Verteidigungs-Produktions-Gesetz) stattet den Präsidenten bei Bedarf mit weitreichenden Befugnissen aus, im Interesse der nationalen Sicherheit in die Privatwirtschaft eingreifen zu können.

Angeordnet werden kann zum Beispiel die Produktion essenzieller Materialien und Waren, um angemessen auf die Krise zu reagieren. "Nur für den Fall, dass wir es brauchen", sagte Trump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Als Beispiele führte er Schutzmasken an, die in der globalen Gesundheitskrise rar geworden sind. "Wir haben Millionen davon angefordert, und wir brauchen Millionen mehr", sagte Trump.

Erst am Dienstag war der US-Präsident bei einer Pressekonferenz zur Corona-Krise aufgetreten. Dabei rief er zur nationalen Einheit im Kampf gegen das Virus auf. Inzwischen sind alle 50 US-Bundesstaaten von dem Virus betroffen. Laut der Johns Hopkins Universität gibt es in den USA mehr als 6.400 bestätigte Infektionsfälle, die Zahl der Toten liegt bei mindestens hundert. (TT.com, APA, AFP)

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