Adidas, Deichmann und H&M stoppen Mietzahlungen: Breite Empörung

Um ihre Kosten bei fehlenden Einnahmen zu drücken, setzen große Unternehmen in Deutschland Mietzahlungen für ihre Filialen aus. Dafür ernten sie heftige Kritik.

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Berlin - Immer mehr bekannte Handelsunternehmen stoppen wegen der im Kampf gegen das Coronavirus angeordneten Ladenschließungen die Mietzahlungen für ihre Filialen in Deutschland. Selbst große Handelsketten wie Deichmann oder H&M und bekannte Markenhersteller wie Adidas nutzen die im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie vorgesehene Möglichkeit zur Aussetzung der Miet- und Nebenkostenzahlungen.

Deichmann: „Präventive Maßnahme“

Deutschlands größter Schuhhändler Deichmann kündigte an, er werde die Miet- und Nebenkostenzahlung für seine rund 1500 Filialen ab April für die Dauer der behördlich angeordneten Zwangsschließungen aussetzen. Deichmann sprach von einer „präventiven Maßnahme, um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten“.

Die schwedische Modekette H&M stoppte ebenfalls die Mietzahlungen für die 460 derzeit geschlossenen Filialen in Deutschland. H&M hoffe aber, bald mit den Vermietern eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden, sagte eine Unternehmenssprecherin.

Adidas zahlt private Vermieter weiter

Adidas-Vorstandschef Kasper Rorsted stellte nach massiver Kritik mittlerweile klar, der Sportartikelkonzern wolle privaten Vermietern seiner Läden unverändert die Miete zahlen. „Nur im Ausnahmefall sind unsere Vermieter Privatpersonen; wir haben sie ausgenommen, sie werden ihre April-Miete wie gewohnt erhalten“, sagte Rorsted der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Montag). Die meisten eigenen Geschäfte würden von großen Immobilienvermarktern und Versicherungsfonds angemietet. Diese hätten für den vorläufigen Mietzahlungsstopp „überwiegend Verständnis gezeigt“.

Massive Kritik

Der Zahlungsstopp der finanzkräftigen Unternehmen löste eine Welle der Empörung aus. In den Sozialen Netzwerken wurde zum Boykott der Firmen aufgerufen. Auch mehrere deutsche Minister, der Deutsche Mieterbund und der Eigentümerverband Haus & Grund kritisierten das Vorgehen scharf. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor gesagt: „Wenn jetzt finanzstarke Unternehmen einfach ihre Mieten nicht mehr zahlen, ist dies unanständig und nicht akzeptabel.“ Die Corona-Hilfsgesetze böten dafür keine Grundlage. Es gelte weiterhin: „Mieter müssen selbstverständlich ihre Miete zahlen. Falls sie tatsächlich infolge der Krise in ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten geraten, kann ihnen lediglich für einen begrenzten Zeitraum nicht gekündigt werden.“

Gerichte könnten überprüfen, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen, fügte Lambrecht hinzu. Mieter seien gut beraten, mit ihren Vermietern nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, wenn sie tatsächlich in Zahlungsschwierigkeiten seien, sagte die Ministerin.

Finanzminister irritiert

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte es in der Bild am Sonntag irritierend, „wenn große Unternehmen einfach so einen Mietzahlungsstopp verkünden. Jetzt ist die Zeit der Kooperation.“ Zu einer guten Geschäftsverbindung gehöre auch, sich in schweren Zeiten miteinander zu verständigen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte dem Handelsblatt: „Ich halte das Verhalten von Adidas für unverantwortlich und habe dafür kein Verständnis.“

Auch Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes, zeigte sich entrüstet: „Das ist eine Unverschämtheit sondergleichen. Diese großen Firmen verdienen hervorragendes Geld und berufen sich jetzt auf ein Gesetz, das doch die Kleinen schützen soll“, sagte er der Bild. Der Präsident von Haus & Grund, Kai Warnecke, sagte dem Blatt: „Die Handelsketten nehmen das Gesetz vorsätzlich zum Anlass, um Mietzahlungen auszusetzen. Das ist absolut missbräuchlich. Es untergräbt die Zahlungsmoral.“ (TT.com, dpa)


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