Johnson auf Intensivstation: Vertretung durch Raab nicht bis ins Detail geregelt

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte die Gefahr durch das Corona-Virus lange Zeit unterschätzt und damit geprahlt, Kranken die Hand geschüttelt zu haben. Nun liegt Johnson mit Covid-19 auf der Intensivstation und das Gesundheitssystem in Großbritannien ist dem Zusammenbruch nahe. Inmitten der Krise muss nun Dominic Raab den Premierminister vertreten.

Außenminister Dominic Raab hat ein schweres Los gezogen.
© TOLGA AKMEN

Von Silvia Kusidlo/dpa

London – "Ich war neulich abends in einem Krankenhaus, in dem es wohl einige Coronavirus-Patienten gab. Und ich habe allen die Hand geschüttelt." Der britische Premier Boris Johnson ist bekannt für markige, teils provozierende Worte und Taten - selbst zu Beginn der Corona-Krise Anfang März in Großbritannien hörte er damit nicht auf. Er fügte noch hinzu: "Und ich schüttle weiterhin die Hand."

Nun ist Johnson selbst schwer an dem Virus erkrankt und liegt auf der Intensivstation. Er soll bei Bewusstsein sein. Er musste bisher nicht an ein Beatmungsgerät angeschlossen werden, wie Staatsminister Michael Gove am Dienstag berichtete. Er habe Sauerstoffunterstützung bekommen, "aber er war nicht an einem Beatmungsgerät".

📽 Video | Pöcksteiner (ORF) über Johnsons Gesundheitszustand:

Der ehrgeizige Außenminister Dominic Raab vertritt nun Johnson und leitet auch die täglichen Corona-Krisensitzungen des "Kriegskabinetts", an dem die wichtigen politischen Entscheidungsträger teilnehmen – per Videocall. Johnson ist nicht das einzige Regierungsmitglied, das sich mit dem neuartigen Erreger angesteckt hat. Sogar Gesundheitsminister Matt Hancock hatte es erwischt; er ist inzwischen wieder genesen und voll arbeitsfähig.

TT-ePaper testen und eine von 150 Jahres-Vignetten gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Gesundheitssystem droht der Zusammenbruch

Raab, Hancock und die anderen Regierungsmitglieder haben im Kampf gegen die Pandemie eine kaum lösbare Aufgabe zu bewältigen: Denn der staatliche Gesundheitsdienst NHS (National Health Service), der vor allem über Steuern finanziert wird, ist seit Jahren chronisch unterfinanziert und marode. Daher war er auch das zentrale Thema bei der Parlamentswahl im Dezember, aus der Johnson als Sieger hervorging. Selbst vor der Pandemie stand der NHS regelmäßig vor dem Kollaps, vor allem im Winter, wenn die vielen Grippefälle hinzukamen.

Es fehlt an allem: Krankenschwestern berichten, dass sie bei der Behandlung von Corona-Patienten die Luft anhalten, weil sie keine Masken haben. Andere stülpen sich große Müllbeutel über, um sich zu schützen. Für die Lungenkranken gibt es bei weitem nicht genug Beatmungsgeräte. Schon bald, so Mediziner, müssten sie über Leben und Tod entscheiden: Wer die größten Überlebenschancen hat, wird an ein Gerät angeschlossen. Sowohl bei der Zahl der Coronavirus-Tests als auch bei der Anzahl der Betten auf Intensivstationen steht Großbritannien im internationalen Vergleich schlecht da.

Brexit verschärfte Mangel an Pflegekräften

Einem Bericht der Stiftung Health Foundation zufolge fehlen dem NHS mehr als 100.000 Mitarbeiter, darunter 44.000 Pflegerinnen und Pfleger. Der Brexit verschärfte das Problem zusätzlich. Zahlen des Nursing and Midwifery Council zufolge ging der Zustrom an Pflegekräften aus der Europäischen Union zwischen 2017 und 2018 um 87 Prozent zurück. Mehrere Tausend NHS-Mitarbeiter vom Kontinent kehrten Großbritannien seit dem Brexit-Referendum 2016 den Rücken.

📽 Video | Premier Boris Johnson auf Intensivstation

Zu allem Unglück reagierte die britische Regierung zu Beginn der Krise mit einem Schlingerkurs. Wertvolle Zeit sei dadurch verstrichen, bemängelten Kritiker. Johnson selbst gab sich hingegen noch in Isolation und vom Krankenbett aus kämpferisch. Mit seinen markigen Worten spricht Johnson vor allem den einfachen Mann an. "Der Premierminister ist jemand, der eine erstaunliche Energie und eine großartige Entschlossenheit hat", sagte Gove im BBC-Interview. Gove ist in Selbstisolation, weil ein Familienmitglied erkrankt ist.

Herausforderung für 46-jährigen Ex-Brexit-Minister

Wie nun Johnsons Stellvertreter Raab, der auch einige Monate Brexit-Minister war, die Krise wohl managen wird? Der Experte für Internationales Recht mit Abschluss der Universität Cambridge arbeitete zunächst für eine Anwaltsfirma in der Londoner City. 2006 trat er dann ins Außenministerium ein, zu dessen Chef ihn später Premier Johnson machte. Der zweifache Vater gilt als außerordentlich ehrgeizig - und sehr kämpferisch. In seiner Freizeit boxt er gerne und er hat den schwarzen Gürtel in Karate.

Vielleicht hilft ihm sein Ehrgeiz, auch den Kampf gegen das Coronavirus erfolgreich aufzunehmen. Einfach dürfte es aber nicht werden. Erste Politiker wie der konservative Parlamentarier Tobias Ellwood hinterfragten bereits, was der 46-jährige Raab denn nun genau entscheiden dürfe. Da es keinen festen Stellvertreter für den Premierminister gibt, entscheidet dieser selbst, wer ihn vertritt.

Der konservative Politiker Michael Heseltine glaubt, dass Raab "durch die Einsamkeit des Jobs auf die Probe gestellt wird". Heseltine hatte den früheren Premier John Major vertreten und sieht Raabs neue Position sehr skeptisch. Er sei jetzt von vielen Menschen umgeben, die "glauben, dass Boris Johnson schnell wieder zurückkommen wird und die sowieso ihre eigenen persönlichen Vorstellungen haben".

🔎 Johnsons Vertretung ist nicht bis in letzte Detail geregelt

Warum Dominic Raab?

Es gibt in Großbritannien keine automatische Stellvertreterregelung für den Premierminister. Johnson hat Raab zwar den Titel des "Ersten Ministers" gegeben - doch dieser Ehrentitel bringt normalerweise keine besonderen Befugnisse mit sich. Nachdem Johnson am Sonntag ins Krankenhaus eingeliefert wurde, übertrug er Raab aber die Aufgabe, ihn in Fragen zu vertreten, "in denen es nötig ist", wie ein Regierungssprecher sagte. Raab hatte bereits am Montag die Covid-19-Krisensitzung des Kabinetts geleitet, bevor Johnson am Abend auf die Intensivstation verlegt wurde.

Laut der britischen Denkfabrik Institute for Government wird Raab nun die Briefings bekommen, die eigentlich für Johnson bestimmt sind. Außerdem werde er die Arbeit seiner Kabinettskollegen koordinieren, die sich in Arbeitsgruppen um bestimmte Aspekte der Krisenbekämpfung wie die Ausstattung des nationalen Gesundheitsdiensts NHS oder das Hilfspaket für die notleidende Wirtschaft kümmern.

Ist die Regierung überhaupt noch arbeitsfähig?

Die politische Elite Großbritanniens ist von Covid-19 so stark betroffen wie kaum ein anderes Land auf der Welt. Neben Johnson sind auch zahlreiche seiner wichtigsten Mitarbeiter entweder krank oder vorsichtshalber in Quarantäne. Gleiches trifft auf viele Parlamentsabgeordnete zu. Gesundheitsminister Matt Hancock ist nach seiner Erkrankung gerade erst wieder in die Öffentlichkeit zurückgekehrt. Ein Großteil der Arbeit findet deshalb im Home-Office statt, Konferenzen werden per Videoschaltung abgehalten.

Die 93-jährige Königin Elizabeth II. hat sich aufgrund ihres Alters auf das Schloss Windsor zurückgezogen. Sie hat eine zentrale zeremonielle und moralische Stellung im Vereinigten Königreich und eine Erkrankung wäre ein verheerendes Signal. Ihr Sohn und Thronfolger Prinz Charles ist von seiner Infektion mittlerweile genesen.

Wird Raab den Regierungsstil ändern?

Raab versicherte am Montagabend, dass die Regierung weiterhin der "Richtung des Premierministers" folgen werde. Johnson hatte am 23. März nach langem Zögern eine Ausgangssperre für ganz Großbritannien verhängt. Gaststätten, Theater und die meisten Geschäfte mit Ausnahme von Lebensmittelgeschäften sind seitdem geschlossen.

Diese Maßnahmen sollen aber kommende Woche überprüft und möglicherweise verlängert werden - eine Entscheidung mit schweren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen. Selbst Johnson als Premierminister wäre dabei auf die Zustimmung seiner Minister angewiesen, und Raab als Stellvertreter mit begrenzten Kompetenzen umso mehr. Der Staatssekretär für Kabinettsangelegenheiten, Michael Gove, sagte am Montag, dass die Entscheidung vom "ganzen Kabinett" getroffen würde, wobei Raab das letzte Wort haben werde.

Wie gingen Regierungen in der Vergangenheit mit der Stellvertreterfrage um?

Auch in Großbritannien ist es völlig normal, dass Premierminister beispielsweise in Urlaubszeiten bestimmte Aufgaben an andere Kabinettsmitglieder delegieren. So sprang Raab etwa bereits im Oktober 2019 für Johnson bei einer Fragestunde an den Premierminister ein.

Während des Kalten Krieges ernannten die Premierminister auch einen "nuklearen Stellvertreter" oder "designierten Überlebenden", der Entscheidungen treffen sollte, falls der Premierminister das nicht mehr konnte oder von der Außenwelt abgeschnitten werden sollte. Doch das funktionierte nicht immer.

Das Institute for Government verweist beispielsweise auf einen Fall im Jahr 1953: Damals erlitt Winston Churchill einen Schlaganfall. Sein Außenminister Anthony Eden befand sich allerdings gerade selbst wegen einer Operation im Krankenhaus. Am Ende wurde Churchills Schlaganfall selbst vor den meisten Kabinettsmitgliedern verheimlicht und er regierte einfach weiter.

Was würde bei einem Tod Johnsons passieren?

Laut dem Institute for Government müsste das Kabinett gemeinsam einen Nachfolger bestimmen und diesen der Königin vorschlagen. Diese würde dann den neuen Premierminister ernennen.


Kommentieren


Schlagworte