EU-Kommission empfiehlt vorsichtige Grenzöffnung

Wichtig sei ein gemeinsamer Ansatz zur Aufhebung der geltenden Reisebeschränkungen, teilte die EU-Behörde am Mittwoch mit.

Symbolbild.
© Thomas Hillebrand/PantherStock

Brüssel – Die EU-Kommission empfiehlt angesichts niedrigerer Neuinfektionszahlen in der Coronavirus-Krise die Grenzen innerhalb der EU schrittweise wieder zu öffnen. Wichtig sei ein gemeinsamer Ansatz zur Aufhebung der geltenden Reisebeschränkungen, teilte die EU-Behörde in Brüssel am Mittwoch mit.

Kommission betont Gleichbehandlung von EU-Bürgern

„Die Kommission empfiehlt zunächst die Aufhebung der Beschränkungen an den Grenzen zwischen Regionen mit ähnlicher epidemiologischer Lage", hieß es. Von „besonderer Bedeutung" ist für die EU-Behörde, dass bei den Grenzöffnungen nicht nach Nationalität diskriminiert werden dürfe.

Entlang der gesamten Reiseroute einschließlich der Grenzübergänge solle es bei einer Aufhebung von Kontrollen Eindämmungsmaßnahmen wie Vorgaben zur Einhaltung von Sicherheitsabständen geben, erklärte die EU-Kommission. Ziel sei es, die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU vollständig wiederherzustellen. Das Vorgehen müsse aber „flexibel" sein und auch die Wiedereinführung von Kontrollmaßnahmen beinhalten, wenn die Lage sich wieder verschlechtere.

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche EU-Staaten eigenmächtig ihre Grenzen geschlossen, um höhere Ansteckungszahlen zu vermeiden. Die Kommission verweist regelmäßig darauf, dass diese nicht nur die Reisefreiheit im Schengenraum beeinträchtigen, sondern auch das Funktionieren des EU-Binnenmarkts. Sie kann hier aber nur unverbindliche Empfehlungen aussprechen. Ab 15. Juni soll zwischen Deutschland und Österreich sowie der Schweiz wieder freie Fahrt gelten, wie am Mittwoch bekanntgegeben wurde. Andere Nachbarländer Österreichs wie Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien weisen jedoch niedrigere Infektionsraten als Deutschland auf.

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In Dokumenten der Behörde werden Richtlinien genannt, wie Konsumenten trotz der Pandemie wieder in Hotels übernachten, in Restaurants essen und Strände nutzen könnten. Auch Besuche von Verwandten und Partnern, die in anderen EU-Staaten leben, sollen wieder möglich werden. Bei einer zweiten Welle an Infektionen könne sich die Lage aber wieder ändern, mahnte die Behörde.

Einreisen von außen ab 15. Juni

Die Beschränkungen für Einreisen von außen in die 26 Länder des sogenannten Schengen-Raums in Europa sollen nach dem Willen der EU-Kommission um einen Monat verlängert werden – und damit bis zum 15. Juni gelten. Dies betrifft vor allem Reisende aus Asien und Amerika. Hier wurden zuletzt fast alle Flüge gestrichen.

Derzeit gelten im Schengen-Raum, in dem in normalen Zeiten die Grenzen nicht kontrolliert werden, in mindestens 17 Ländern Reisebeschränkungen. Spanien lockerte zuletzt die Ausgangsbeschränkungen im Inland, verschärfte aber zugleich mit einer 14-tägigen Quarantänepflicht für Einreisende ab dem 15. Mai die Abschottung gegenüber dem Ausland.

Aus spanischen Regierungskreisen verlautete, dass die Grenzen bis Juli geschlossen bleiben sollen, um eine zweite Welle zu vermeiden. Um die Entscheidung für Grenzöffnungen zu erleichtern, wird die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC Karten mit der Entwicklung der Corona-Ausbreitung auf regionaler Ebene erstellen. (APA/Reuters/AFP/dpa)


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