Gut zu wissen: Was bei Grenzübergängen jetzt erlaubt ist und was nicht

35 Grenzübergänge zu Deutschland und der Schweiz sind ab Sonntag passierbar. Die rechtlichen Voraussetzungen für Grenzübertritte bleiben aber aufrecht, denn die Verordnung des Gesundheitsministeriums ist nach wie vor gültig.

Vor Kurzem mussten zwei Tiroler in Heimquarantäne, nachdem ihnen von der deutschen Polizei die Einreise verweigert worden war.
© Marco Witting

Innsbruck – An Tirols Grenzen kam es in den letzten Tage sowohl bei der Ein- als auch bei der Ausreise zum Teil zu gewissen Unklarheiten. Das lag auch an den sich mehrmals ändernden Rechtsauslegungen des zuständigen Gesundheitsministeriums. „Das hat wiederum zu einer verständlichen Verärgerung innerhalb der Bevölkerung geführt“, so das Land Tirol in einer Aussendung am Samstag.

📽 Video | Weitere Grenzenöffnungen in Europa

Da ab Sonntag wieder alle 35 Tiroler Grenzübergangsstellen zu Deutschland und der Schweiz passierbar sein sollten, wolle man nochmals auf die derzeitige bundesgesetzliche Regelung aufmerksam machen, um Missverständnisse von vornherein zu vermeiden.

Zuständig dafür, ob, wer und warum eine Einreise oder Wiedereinreise nach Österreich und damit auch nach Tirol erfolgen kann, ist nach wie vor das Gesundheits- und Innenministerium.
Herbert Forster, Leiter des Tiroler Einsatzstabes

Das Land Tirol erwarte sich klare Vorgaben, die tirol- und österreichweit auch einheitlich umgesetzt werden können, so Forster.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaper

Weiterhin Kontrollen im „Rahmen der Vorgaben“

Die Tiroler Bezirksverwaltungsbehörden und ihre im gesundheitsbehördlichen Assistenzeinsatz befindlichen Organe des Österreichischen Bundesheeres seien bei der Durchführung des Grenzmanagements an den Grenzen vor Ort ausschließlich an die Regelungen gebunden, die das Gesundheitsministerium vorgibt.

Auch wenn ab Sonntag alle Grenzübergänge zu Deutschland und zu der Schweiz faktisch passierbar sein werden, wird die Polizei an den Grenzen weiterhin stichprobenartig Grenzkontrollen vornehmen.
Landespolizeidirektor Edelbert Kohler

Die Polizeikräfte würden zusätzlich zu den Maßnahmen der Gesundheitsbehörde ausschließlich grenz- und fremdenpolizeiliche Kontrollaufgaben im Rahmen der Grenzüberwachung vollziehen. „Für die Ausreise sind zudem die Bestimmungen der jeweiligen Nachbarstaaten zu beachten“, betonte Kohler.

Was ist laut Bestimmungen des Ministeriums erlaubt und was nicht?

Erlaubt ist gemäß den aktuellen Regelungen des Gesundheitsministeriums eine Einreise nach Österreich/Tirol nach wie vor nur:

  • Für Berufspendler, den gewerblichen Verkehr
  • Für Fahrten, die nachweislich einer medizinischen Behandlung dienen (Formular auf der Homepage des Gesundheitsministeriums)
  • Für Fahrten aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis. Darunter fallen Besuche von nahen Verwandten wie zum Beispiel Eltern, Großeltern, Kindern und Geschwistern. Damit sind entsprechende Familienbesuche erlaubt.
  • Nicht erlaubt ist beispielsweise eine Grenzüberquerung, um einen Ausflug zu machen oder einkaufen zu gehen.

Diese Gründe für eine Einreise sind beim Grenzübertritt glaubhaft zu machen.

  • Darüber hinaus dürfen auch Personen einreisen, die ein ärztliches Zeugnis mitführen, das eine molekularbiologische negative Corona-Testung belegt und bei Einreise nicht älter als vier Tage ist.
  • Österreichische Staatsbürger und Personen mit Wohnsitz in Tirol können alternativ gemäß den Bestimmungen des Gesundheitsministeriums eine 14-tätige selbst überwachte Heimquarantäne antreten.

🧭 Die 35 Grenzübergangsstellen zu Deutschland und der Schweiz

Und die Ausreise nach Deutschland?

Die Bundespolizei Rosenheim stellte gegenüber der dpa klar, dass seit Samstag "die Einreise in beide Richtungen wieder möglich" sei, wenn man Lebensgefährten oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will.

Gleiches gelte für Besitzer von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen. Stichprobenartige Kontrollen gebe es weiter.

Bei Einzelfällen ohne triftigen Grund seien die Einreisen verweigert worden. Shoppen oder Wandern in Bayern ist weiter nicht erlaubt.

Rasche und unbürokratische Lösung am Grenzübergang Scharnitz

Für ein Problem, das der Fall zweier Tiroler an der Grenze in Scharnitz aufzeigte, konnte laut Land Tirol inzwischen eine Lösung gefunden werden. Den beiden Männern war von deutschen Beamten die Einreise verweigert worden, worauf sie zurück nach Tirol wollten und prompt in eine zweiwöchige Heimquarantäne geschickt wurden (die TT berichtete).

„Die Tiroler und die bayerischen Exekutivkräfte haben binnen kürzester Zeit eine Telefonverbindung eingerichtet, unter dieser sie sich umgehend informieren, wenn ein Auto wenden muss und nicht einreisen darf“, erläutert Forster.

Damit sei sichergestellt, dass auch bei Grenzübergängen, wo der örtliche Wendepunkt von den jeweils anderen Grenzbeamten nicht unmittelbar eingesehen werden kann, keine 14-tägige Heimquarantäne ausgesprochen wird. (TT.com)


Kommentieren


Schlagworte