Kampf gegen zweite Welle: Anschober über Phase 4, Ampel und Impfung

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstag Details zur "Phase 4" in der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Österreich verkündet. Es gelte nun, eine zweite Welle im Herbst zu verhindern. Erste Impfungen könnten unter bestimmten Voraussetzungen im Jänner möglich sein.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei seiner "Erklärung".
© HANS PUNZ

Wien – Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstag, zum meteorologischen Herbstbeginn, bei seiner "Erklärung" vor dem Risiko einer zweiten Welle der Coronapandemie in Österreich gewarnt: Mit der "Umsetzung der zentralen Maßnahmen" wie Ampel und Mundschutz will man sie verhindern. Ebenso setze man auf die Influenzaimpfung - bis vielleicht im Jänner eine Impfung gegen SARS-CoV-2 kommt.

Er wisse, dass er sich mit einer derartigen Prognose weit hinauslehnen würde, aber nach der Phase 4, die mit dem Herbst starte, könnte im Jänner oder im Februar eine neue beginnen: In Österreich könnten erste Personen gegen das Coronavirus geimpft werden können, wenn man zuvor bis zum Jahreswechsel 600.000 Impfdosen für 300.000 Menschen erhalten würde: "Es sieht derzeit ganz gut aus", sagte der Ressortleiter.

🎥 Video | Erste Coronavirus-Impfungen vielleicht schon im Jänner

Mit den ersten Chargen sollen Mitarbeiter des Gesundheitsbereichs und in der Pflege geimpft werden. Insgesamt sollen fünf Impfstoffe verschiedener Hersteller zum Einsatz kommen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die von den Herstellern zugesagten Chargen auch eintreffen und diese auch rechtzeitig genehmigt werden. Ziel der Impfungen sei eine Entlastung des Gesundheitssystems, sie würden jedoch "nicht alle Probleme lösen", warnte Anschober.

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"Zweite Welle war jeweils die stärkere"

Ohnehin liege jetzt der Fokus auf der Gegenwart mit bereits wieder über 3300 aktiven Fällen in Österreich: Denn "es kommen jetzt die Tage, wo man eine zweite Welle verhindern muss", sagte Anschober und verwies darauf, dass einige EU-Staaten bereits davon ausgehen würden, dass diese Welle bereits da ist: "Wer sich die Geschichte der Pandemien ansieht", erläuterte der Ressortleiter unter anderem mit Hinweis auf die Spanische Grippe mit mindestens 25 Millionen Todesfällen vor rund 100 Jahren, der sehe, dass die zweite Welle jeweils die stärkere war. Sie müsse daher mit aller Kraft vermieden werden.

Der Mund-Nasen-Schutz werde in Herbst und Winter ein ständiger Begleiter bleiben, weil er auch das Risiko der Ansteckung mit anderen Erkältungskrankheiten und der Grippe vermindere. Anschober hielt in seiner über einstündigen "Erklärung" auch Rückschau auf das zurückliegende halbe Jahr mit Covid-19 in Österreich: Richtige Maßnahmen und eine eindrucksvolle Umsetzung von großen Teilen der Bevölkerung - und dazu "ein Comeback der Solidarität" bilanzierte der Minister.

📽️ Video | Die Anschober-PK in voller Länge

Auch für sein Ressort selbst lieferte er eine Bilanz: 91 Verordnungen musste in sechs Monaten verwirklicht werden - und drei kamen in Kritik. 144 Rechtsakte gab es, 11.000 Anfragen in der Rechtsabteilung wurden beantwortet, 105.000 Anfragen kamen aus der Bevölkerung an das Ministerium, und dazu noch 333 schriftliche Anfragen.

Jetzt gelte es - nach einem Sommer mit Aufgeregtheit, Unruhe und gar "Grant" - sich die "Säulen des Erfolgs" wieder anzueignen. Der Kampf gegen Corona sei aber erst dann zu gewinnen, wenn zwei weitere Voraussetzungen dazu kommen: Wirksame Medikamente und eine gute Impfung.

Corona-Ampel ab Freitag in Betrieb

Die Corona-Ampel, die ab Freitag erstmals und dann wöchentlich geschaltet wird, stelle jedoch einen "Kulturwechsel" in der Arbeit dar, denn statt der bisherigen Fallzahlen habe man mit ihr "eine viel breitere Risikoanalyse" aufgrund der vier Indikatoren.

"Einen Schub an Transparenz" versprach Anschober mit der Ampel, und man solle sich nicht wundern, wenn es am Freitag nicht gleich "Alarmfarben" gebe, und selbst wenn, würde die rote Ampel noch keinen automatischen, neuerlichen Lockdown bedeuten. Im Falle einer derartigen Krisensituation gingen die vorigen Schritte über die Regierung zum Hauptausschuss des Nationalrats.

Weitere Details am Mittwoch

Wie lange die Bevölkerung die jetzt ausgerufene Phase, deren begleitende Maßnahmen am Mittwoch nach einem Ministerrat bekannt werden sollen, durchhalten müsse, wisse er nicht, so Anschober. Weder, ob es Bälle im Februar oder Weihnachtsmärkte davor gibt, könne man sagen.

Seit Dienstag gelten in Österreich in der Corona-Bekämpfung höhere Besucher-Maximalzahlen, mit 5000 Zuschauern für Indoor- und 10.000 für Outdoor-Events. Aufgrund hierzulande gestiegener Infektionszahlen und wegen des herannahenden Herbstes wird über eine anstehende Verschärfung der Bestimmung spekuliert, Anschober vertröstete diesbezüglich aber.

"Ich ersuche um eine gewisse Geduld auf Mittwoch und auf Freitag, ganz wichtig, die Präsentation der ersten Ampel", sagte Anschober. Am Mittwoch wird nach einem Ministerrat am Vormittag mit einer Stellungnahme gerechnet, woran dann auch der Koalitionspartner ÖVP um Bundeskanzler Sebastian Kurz beteiligt sein wird.

Anschober ließ aber durchblicken, dass vorerst an den auch für kulturelle Events geltenden Besucher-Höchstzahlen festgehalten werden könnte. "Wir werden uns das ganz genau in allen Bereichen ansehen, ob das funktioniert oder ob wir irgendwo eine Situation erleben, wo das nicht ernst genommen wird oder ob, aus welchem Grund auch immer, gröbere Infektionszahlen aus diesem Bereich entstehen. Und dann müssen wir eingreifen, das werden wir auch tun."

Anschober setzt nach Kritik auf "Expertenbeirat Recht"

Anschober kündigte auch an, dass nicht zuletzt wegen erneuter Kritik an den geplanten Corona-Gesetzen mit dem heutigen Tag ein "Expertenbeirat Recht" tätig geworden ist – analog zu jenem, der bereits für Gesundheitsfragen tätig ist, so der Minister. Dies erfolge im Zuge der "schwierigen Phase der Implementierung der Ampel".

Am Montagabend habe es zuvor ein Gespräch mit "Spitzenjuristen" gegeben. Wer diesem Beirat angehört, wurde vonseiten des Ressorts noch nicht verlautbart. Eine solche Unterstützung wurde jedoch schon im April einmal tätig, damals um allfällige Unschärfen in Gesetzen, Verordnungen und Erlässen zu bereinigen im Zuge der Vorbereitung des "Covid-Maßnahmenpaket VI" - unter anderem war hier der ehemalige Verwaltungsgerichtshof-Präsident und Interims-Justizminister Clemens Jabloner dabei.

Reaktionen

Nach der Erklärung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag vermisste SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher weiterhin einige Antworten. So seien "auch die Informationen, wie man in den Schulen mit der Schnupfenzeit umgehen soll – Stichwort Gurgeltests" – nicht gekommen.

▶️ Kucher: "Das ist Wettlauf der schwarz-grünen Eitelkeiten", der keine Antworten auf Fragen gebracht hat. Wir wissen noch nicht einmal, wie die Kriterien der Ampel, die seit Monaten angekündigt wird, aussehen werden."

FPÖ-Chef Norbert Hofer verlangte indes erneut die Abberufung Anschobers und kritisierte Anschobers Ansage, dass die Regeln für den Wintertourismus bis Ende September vorgelegt werden.

▶️ Hofer: "Das ist viel zu spät für die Tourismuswirtschaft und wird weitreichende negative Auswirkungen auf die Wintersportregionen und die dort Beschäftigten haben."

Vonseiten der NEOS hieß es, dass der "Wettbewerb der Erklärungen" gegensätzliche und verwirrende Signale gebracht habe. Vize-Klubobmann Gerald Loacker meinte zur Ankündigung, Verordnungen, die in Grundrechte eingreifen, im Hauptausschuss des Nationalrates zu behandeln, dass eine Behandlung werde nicht reichen werde.

▶️ Loacker: Während Anschober am Weg festhalten möchte, den Lockerungen Chancen zu geben", kündigte Kurz gestern mögliche neue Verschärfungen an."

"Ja, kritisieren sie mich"

Auch im Ressort selbst werde die Rechtsabteilung bis Ende September aufgestockt, kündigte Anschober weiter an. Zur Kritik an seiner Person sagte der Minister, Lob sei ihm lieber, aber umgehen könne er auch mit dem Gegenteil: "Ja, kritisieren sie mich, Kritik ist etwas essenzielles", so Anschober. Er sei ein Mensch des Dialogs, aber es sei auch eine Frage der Ressourcen, diesen führen zu können. Den Dialog mit National- und Bundesrat werde man deutlich intensivieren, schließlich ginge es bei den neuen Maßnahmen ja um Grundrechte. (TT.com, APA)


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