Erfolg für Grüne bei Senatswahlen in Frankreich, Konservative vorn

Eine "grüne Welle" bei der Wahl zum Oberhaus in Frankreich sorgt dafür, dass eine Fraktion mit Beteiligung der Grünen geben dürfte. Die Mehrheit behalten jedoch die Konservativen.

Der französische Senat wurde am Sonntag zur Hälfte neu gewählt.
© LIONEL BONAVENTURE

Paris – Frankreichs Grüne können bei den Senatswahlen in Frankreich erneut Erfolge verbuchen. Nach der "grünen Welle" bei den Kommunalwahlen dürften die Grünen und ihre Verbündeten es schaffen, eine Fraktion im Oberhaus des französischen Parlaments zu bilden. Bei den Wahlen am Sonntag konnte außerdem die bürgerliche Rechte ihre Position stärken. Wenig überraschend behält sie die Mehrheit im Senat.

Bei den Teilwahlen wurde der Senat etwa zur Hälfte neu gewählt. Die Senatorinnen und Senatoren wurden in indirekter Wahl von rund 87.000 Kommunal- und Regionalpolitikern bestimmt. Der Senat setzt sich aus 348 Mitgliedern zusammen, die für sechs Jahre gewählt werden. Alle drei Jahre wird etwa die Hälfte der Sitze neu besetzt.

Mächtigeres Gremium des Parlaments

Der Senat redet bei der Gesetzgebung mit. Bei Konflikten mit der Nationalversammlung sitzen die dortigen Abgeordneten aber am längeren Hebel. In der Nationalversammlung hat die Mitte-Regierung mit der Präsidentenpartei La République En Marche mit Verbündeten eine Mehrheit. Im Senat dominiert nun weiterhin die bürgerliche Rechte.

Bei den Wahlen 2017 hatten die Grünen ihre Fraktion verloren – für eine Fraktion braucht es mindestens zehn Senatoren. Diese Schwelle hatte die Partei damals nicht erreichen können. Nun dürfte es dafür mit sechs neu gewählten grünen Senatoren wieder reichen. "Glücklich über die Aussicht auf die Wiedergeburt einer grünen Fraktion im Senat", schrieb Senatorin Esther Benbassa auf Twitter. Es wird erwartet, dass sie die Fraktion leiten wird.

Die Grünen waren bereits bei den Kommunalwahlen vor einigen Monaten sehr erfolgreich. Damals konnten sich in wichtigen Städten wie Lyon, Straßburg oder Bordeaux grüne Kandidaten durchsetzen.

Konservative bauen Mehrheit aus

Die konservativen Republikaner konnten ersten Ergebnissen nach rund zehn neue Sitze gewinnen. "Heute Abend wird die senatorische Mehrheit auf der rechten Seite und in der Mitte gestärkt", erklärte Senatspräsident Gérard Larcher von den Republikanern. Er wolle sich im Oktober wieder für den Posten des Senatspräsidenten zur Wahl stellen, kündigte er an.

Die Partei von Staatschef Emmanuel Macron, La République en Marche (LREM), schnitt nach ihrer schweren Schlappe bei den Kommunalwahlen etwas besser ab als erwartet. Beobachter fanden besonders die Wiederwahl des Vorsitzenden der LREM-Fraktion im Senat, François Patriat, überraschend. Patriat, der als einer der ersten Anhänger Macrons gilt, konnte sich im schwer umkämpften Departement Côte d'Or im Osten des Landes gegen die Sozialisten durchsetzen.

Zwei weitere LREM-Schwergewichte – der Minister für die Überseegebiete, Sébastien Lecornu, und Tourismus-Staatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne – wurden wiedergewählt. Sie dürften ihre Sitze aber an Stellvertreter abgeben.

Marine Le Pens rechte Partei Rassemblement National konnte ihren einzigen Senatssitz entgegen den Erwartungen behalten. Auf Korsika wurde erstmals ein nationalistischer Aktivist, Paul Toussaint Parigi, in den Pariser Palais du Luxembourg – dort sitzt der Senat – gewählt. (APA, dpa)


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