Zweiter Lockdown: Tiroler Polizei setzt verstärkt Maßnahmen

Von Montag auf Dienstag treten um Mitternacht die neuen Beschränkungen in Kraft. Die Polizei überwacht deren Einhaltung in Tirol mit Kontrollen.

Wie schon beim ersten Lockdown im März kontrolliert die Polizei ab Dienstag die Einhaltung der Beschränkungen.
© ZEITUNGSFOTO.AT/LIEBL DANIEL

Innsbruck – Die Tiroler Polizei setzt ab Dienstag 0 Uhr wieder vermehrt Maßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der Corona-Beschränkungen. Ab diesem Zeitpunkt gelten die neuen Regelungen zur Eindämmung der Pandemie (siehe Factbox unten).

Die Polizei möchte zu einer stärkeren Bewusstseinsbildung und zur Beachtung der neuesten Bestimmungen beizutragen, wie sie in einer Aussendung am Montag mitteilte. Wie bereits in den vergangenen Monaten würden die Behörden im zweiten Lockdown auf das Gespräch und den Dialog mit der Bevölkerung setzen.

Dennoch seien die Einsatzkräfte auch angehalten, durchzugreifen, wenn die Bevölkerung die Maßnahmen nicht einhält. Vor allem bei absichtlichem Missachten der Anweisungen oder groben Verstößen werde die Polizei einschreiten und Anzeigen erstatten. Ob und in welcher Höhe eine Strafe ausgestellt wird, entscheiden dann aber die Gesundheitsbehörden.

Nächtliche Ausgangsbeschränkung im Fokus

Speziell die „nächtliche Ausgangsbeschränkung" von 20 bis 6 Uhr wird im Fokus der polizeilichen Kontrollen liegen. So beginnen ab Mitternacht die verstärkten Kontrollen der Exekutive. „Wir werden jene Menschen, die im fraglichen Zeitraum unterwegs sind, ansprechen, informieren und aufklären", so Landespolizeidirektor Edelbert Kohler.

Wenn eine Person ihre Anwesenheit in der Öffentlichkeit nicht glaubhaft machen – das heißt nachvollziehbar erklären – kann, könne es zu einer Anzeige bei den Gesundheitsbehörden kommen. Zum Beispiel ist in folgenden Fällen mit Anzeigen zu rechnen:

  • Mund-Nasenschutz wird nicht getragen, wo er vorgeschrieben ist
  • Abstand wird nicht eingehalten
  • Veranstaltungen oder Partys werden abgehalten
  • Lokale oder Bars sind in Betrieb
  • Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung ohne Begründung einer Ausnahme (20 bis 6 Uhr)

Kohler betont, dass die Polizei mit „Fingerspitzengefühl" und „unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit" vorgehen werde. Um die Bevölkerung zu schützen, sei es aber auch notwendig, konsequent die Einhaltung der neuen Maßnahmen zu kontrollieren. Die Ausgangsbeschränkungen gelten vorerst bis inklusive 12. November 2020, dürften aber mehrmals bis Ende November verlängert werden. (TT.com)

Zweiter Lockdown ab Dienstag: Die neuen Maßnahmen im Überblick

🕗 Ausgangsbeschränkungen

Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs ist zwischen 20 und 6 Uhr untersagt.

Es gibt nur fünf Ausnahmen:

  1. Berufliche Zwecke
  2. Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
  3. Betreuung und Pflege Hilfsbedürftiger und familiäre Rechte und Pflichten
  4. Abwehr von Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
  5. Körperliche und psychische Erholung

➡️ Alle Maßnahmen im Überblick


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