Hebein bleibt Parteichefin der Wiener Grünen

Aus den eigenen Reihen erfuhr Birgit Hebein in den vergangenen Tagen nur wenig Zustimmung. Ihr Gemeinderatsmandat will die ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin daher nicht annehmen.

Hebein bleibt an der grünen Spitze.
© HELMUT FOHRINGER

Wien – Die Frontfrau der Wiener Grünen, Birgit Hebein, wird weiterhin Parteichefin bleiben. Allerdings wird sie auf ihr Gemeinderatsmandat verzichten, wie sie in einem Facebook-Posting am Mittwochnachmittag mitteilte: „Es ist mir wichtig, dass wir Grüne glaubwürdige Politik machen. Wenn der Grüne Klub im Rathaus mehrheitlich kein Vertrauen mehr in mich hat, dann werde ich auch mein Gemeinderatsmandat nicht annehmen – denn ich mache keine halben Sachen.“

Hebein, die nach dem Ende von Rot-Grün ihren Posten als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin räumen muss, hatte sich am Montag sowohl um den Klubvorsitz als auch die Übernahme eines der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten, die den Grünen in Oppositionsrolle zustehen, beworben. Die große Mehrheit der 16 Grün-Mandatare verweigerte ihr allerdings in allen drei Fällen die Zustimmung. Hebein kündigte daraufhin an, sich über ihre weitere politische Zukunft in den kommenden Tagen „parteiintern“ beraten zu wollen.

Ihre Entscheidung, weiterhin Parteichefin bleiben zu wollen, begründete sie in ihrem heutigen schriftlichen Statement so: „Die Opposition stellt uns jetzt vor neue politische Herausforderungen – gesellschaftlich und inhaltlich. Dem werden wir uns gemeinsam mit den Hunderten Aktivist*innen der Wiener Grünen und der Zivilgesellschaft stellen. Dazu werde ich jetzt als Parteivorsitzende meinen Beitrag leisten.“ Hebein wurde im Sommer 2019 von der Basis mehrheitlich und bis 2021 in diese Funktion gewählt.

Hebein hielt in ihrem Posting fest, dass sie in den vergangenen Tagen „besonders viel Zuspruch, aber auch Unverständnis für die aktuelle Situation der Wiener Grünen“ erfahren habe: „Für viele ist es nicht nachvollziehbar, dass es nach der Öffnung einer Partei, dem breitangelegten Prozess der Wahl der Spitzenkandidatin und einer historisch erfolgreichen Wahl, zu solch internen Reibereien im Grünen Klub kommt – das verstehe ich.“

Sie sei „als Sachpolitikerin an internen Konflikten wenig interessiert“, beteuerte sie. Gleichzeitig verteidigte Hebein ihr umstrittenes Vorgehen gegenüber dem bisherigen Koalitionspartner SPÖ – etwa in Sachen Klimaschutzprojekte: „Mein eingeschlagener Weg möglichst rasch zu handeln, hat Veränderung möglich gemacht und manchmal auch polarisiert“, räumte die scheidende Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin ein. Allerdings: Die Anerkennung dafür habe sich im erzielten Rekordergebnis der Grünen bei der Wien-Wahl niedergeschlagen.

„Zu wenig um Hausmacht im Klub gekümmert“

„Ich habe meine gesamte Kraft in die Sachpolitik investiert und nicht in parteipolitische Angelegenheiten, insofern ist die Kritik erklärbar, dass ich mich wohl zu wenig um den Aufbau einer Hausmacht im Klub gekümmert habe, doch darin habe ich nie meine Aufgabe gesehen“, ließ Hebein wissen.

Als Parteichefin wolle sie sich weiterhin den grünen Herzensthemen – Klimaschutz und Gerechtigkeit – widmen. „Wir werden aus unseren eigenen Schwierigkeiten lernen, uns als kantige Oppositionspartei neu aufstellen und dafür kämpfen, dass Wien weiterhin eine so lebens- und liebenswerte Stadt bleibt“, versprach Hebein.

Abgesehen von ihrer schriftlichen Mitteilung wollte sich Hebein am Mittwoch vorerst nicht weiter in der Öffentlichkeit äußern. Das wird sie spätestens am Samstag tun. Denn dann findet – wenn auch corona-bedingt nur virtuell – eine Landesversammlung der Wiener Grünen statt. Auch die bleibende Parteichefin wird dort das Wort ergreifen, hieß es auf APA-Nachfrage.

Auf das freiwerdende Mandat Hebeins rückt Kilian Stark, Jahrgang 1986, nach. Er ist Kluobmann der Grünen in Penzing. (APA)


Kommentieren


Schlagworte