Kurz wirbt für Massentests, Anreizsystem bei zweiter Testwelle denkbar

Während die erste Welle an Massentests in Tirol abgeschlossen wurde, wird andernorts weiter getestet. Um die Beteiligung zu heben, ist für Kanzler Kurz bei einer zweiten Welle auch ein Anreizsystem denkbar. Ob es dazu kommt, wird noch entschieden.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während eines Besuchs der Teststraße Messe Wien am Montag.
© DRAGAN TATIC

Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) haben am Montag gemeinsam für die Teilnahme an den Corona-Massentests geworben. Außerdem stellte Kurz eine Entscheidung über die zweite Testwelle für diese Woche in Aussicht. Angesichts der geringen Teilnahmebereitschaft bei den bereits abgeschlossenen Tests in Tirol und Vorarlberg hält Kurz ein Anreizsystem für möglich. Bei der Messe Wien sind ab sofort auch Testungen ohne Anmeldung möglich.

In der Corona-Krise war das Verhältnis zwischen Bund und Bundeshauptstadt bisher konfliktgeladen: Nachdem die ÖVP im Wiener Wahlkampf laufend das Krisenmanagement der SPÖ-geführten Landesregierung kritisiert hatte, machte Bürgermeister Ludwig Anfang Dezember die Regierung für die hohen Infektionszahlen am Land verantwortlich. Von alldem war am Montag nicht die Rede: "Mir war wichtig, in dieser Gesundheitskrise parteipolitisches Hickhack hintanzustellen", sagte Ludwig, nachdem er und Kurz gemeinsam ihre Testergebnisse in die Kameras gehalten hatten.

📽️ Video | Westhoff (ORF) aus Wien

"Besser halbe Stunde Zeit für Test als Wochen im Lockdown"

Kurz bedankte sich beim gemeinsamen Auftritt im Wiener Messezentrum bei der Stadt Wien und lobte auch die Entscheidung, die Massentests in der Millionenstadt über einen längeren Zeitraum zu strecken. Gemeinsam warben Kanzler und Bürgermeister für die Teilnahme. "Ich bitte die Bevölkerung mitzumachen", sagte Kurz: "Besser eine halbe Stunde Zeitaufwand für den Test, als Wochen im Lockdown zu verbringen."

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Mit der bisherigen Beteiligung zeigte sich der Kanzler "durchaus zufrieden", auch wenn sich in Tirol und Vorarlberg nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung testen ließ. Es sei gelungen, über 1.000 Infizierte zu finden, die ansonsten weitere Personen angesteckt hätten. An der Freiwilligkeit der Tests will Kurz festhalten, bei der nächsten Welle hält er aber auch ein Anreizsystem für möglich. Und auch die von SP-Chefin Pamela Rendi Wagner zuletzt vorgeschlagene selbstständige Abnahme der Tests zuhause hält Kurz in acht bis zehn Wochen für machbar.

Konferenz am Montag mit Landeshauptleuten soll Klarheit bringen

Wie es mit den Massentests weiter geht, wollte die Regierung am Montag in einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten besprechen, wie Kurz ankündigte. Die Entscheidung über den Termin für den zweiten Durchgang soll demnach diese Woche fallen.

In Wien, wo die Teststraßen ebenfalls nicht ausgelastet sind, werden die Bedingungen für die Teilnahme indessen neuerlich gelockert. Beim Messezentrum sind ab sofort auch Testungen ohne Anmeldung möglich. Damit will man laut Ludwig auch Personen ohne Internetzugang die Teilnahme ermöglichen. Für die Teststraßen in der Stadthalle und der Marx-Halle sind allerdings weiterhin Anmeldungen nötig. Getestet wird in Wien noch bis 13. Dezember.

📽️ Video | Kurz (ÖVP) und Ludwig (SPÖ) bei der Pressekonferenz

Kurz macht Einreisebeschränkungen von Zahlen abhängig

Kurz (ÖVP) sieht indes die vom Grünen Vizekanzler Werner Kogler vorgeschlagene Verlängerung der Einreisebeschränkungen über den 10. Jänner hinaus skeptisch. Er fände es "sinnvoll, wenn wir das Europa ohne Grenzen aufrechterhalten", sagte Kurz am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien. Man werde die Situation Anfang Jänner bewerten. Koglers Vorschlag habe er den Medien entnommen.

Grundsätzlich meinte Kurz, bei den Einreisebeschränkungen sei der zeitliche Fokus auf die Weihnachtszeit "sinnvoll und angemessen": "Wir haben als Bundesregierung uns etwas dabei gedacht, dass wir das zwischen dem 19. Dezember und dem 10. Jänner machen."

Zwischen Mitte Dezember und 10. Jänner sind verschärfte Einreisebestimmungen nach Österreich geplant. Personen, die aus einem Risikogebiet nach Österreich einreisen, müssen sich in eine zehntägige Quarantäne begeben, eine Freitestung mittels PCR-Test ist nach fünf Tagen möglich. Als Risikogebiete gelten alle Länder, deren 14-Tage-Inzidenz der positiven Corona-Fälle höher als 100 ist, aktuell gehören alle Nachbarländer Österreichs dazu. Auch in Österreich liegt die Zahl der Neuinfektionen deutlich über diesem Wert. (TT.com, APA)


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