Trotz Schwarzl-Abwahl: Willi sieht keinen Koalitionsbruch in Innsbruck

Nach der Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl will Bürgermeister Georg Willi die Wogen glätten. Die Koalition soll trotz des Beschlusses im Gemeinderat nicht platzen, Neuwahlen stünden nicht im Raum.

Bürgermeister Georg Willi muss vorerst ohne seine Vizebürgermeisterin auskommen.
© Thomas Böhm

Innsbruck – Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne) sieht in der Abwahl seiner Parteikollegin und Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl unter anderem durch die Koalitionspartner der Grünen – ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck (FI) – keinen Koalitionsbruch. Man werde weiterhin für Innsbruck arbeiten können, Neuwahlen stünden nicht im Raum, erklärte Willi am Freitag in einer Stellungnahme.

"Ich habe heute (Freitag, Anm.) Vormittag meine KollegInnen zu einem Gespräch eingeladen, wir werden schauen, dass wir dazu bald einen Termin finden", so der Bürgermeister. Jetzt sei wichtig, erst einmal Druck rauszunehmen. "Dann werden wir miteinander reden, wie wir weiterhin für Innsbruck arbeiten können. Die Basis dafür ist unser sehr ambitioniertes und nachhaltiges Koalitionsabkommen", meinte Willi.

Für Willi überdecken Streitereien die gute Arbeit

Leider werde die gute Arbeit der Stadtkoalition immer wieder von Streitereien überdeckt. "Die gehören zwar in einer Koalition dazu, aber genauso wichtig ist es, dass jetzt wieder Ruhe einkehrt", sagte Willi. Er will diese Krise nun als Chance nützen und die Bereitschaft dazu sehe er auch bei seinen Kollegen in der Koalition.

Schwarzl war nach nur einem Jahr im Amt, das sie zuvor von der ebenfalls abgewählten Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) übernommen hatte, am Donnerstagabend im Gemeinderat abberufen worden. Auslöser waren unterschiedliche Rechtsmeinungen zur Verordnung einer temporären Begegnungszone.

Neue Vizebürgermeisterin wird im Jänner gewählt

Im Fall einer Abwahl sieht das Innsbrucker Stadtrecht vor, dass die Ressorts wieder in die Zuständigkeit des Bürgermeisters fallen. Die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung im Jänner. Jede Gemeinderatspartei, die zumindest Anspruch auf eine Stelle im Stadtsenat hat, ist berechtigt, eines ihrer Mitglieder für die Wahl durch den Gemeinderat vorzuschlagen.

Nach der Abwahl Schwarzls nominierte der grüne Klub sie sogleich als nicht-amtsführende Stadträtin. Willi kündigte daraufhin an, dass er Schwarzl im Jänner-Gemeinderat wieder für das Umwelt-, Energie-, Mobilität- und Kulturressort vorschlagen will. (TT.com, APA)


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