Innenpolitik

Kalender präsentiert: FPÖ sieht Van der Bellen in Ibiza involviert

FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker.
© ROLAND SCHLAGER

Die FPÖ lud zu einer groß angekündigten Pressekonferenz. Die angekündigte "Bombe" war schließlich, dass die Freiheitlichen Bundespräsident Alexander Van der Bellen in den Ibiza-Skandal involviert sehen. Der Bundespräsident habe in seinem Kalender Einträge die darauf hindeuten, dass er bereits vor der Veröffentlichung durch deutsche Medien vom Ibiza-Video gewusst haben soll.

Wien – Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse rund um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos involviert. Als Indiz dafür sieht Christian Hafenecker, Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg. Demnach gibt es einen Tag vor dem Bekanntwerden des Materials einen Termin mit dem Betreff "Gerücht" und den betroffenen Personen. Die Hofburg wollte die "absurden" Vorwürfe auf Anfrage nicht kommentieren.

Bereits in einem Interview hatte der mutmaßliche Drahtzieher des Videos, der Detektiv Julian H., berichtet, die Hofburg von der Aktion unterrichtet zu haben. Man habe der E-Mail mit dem Betreff "Testament" keine Bedeutung beigemessen, hieß es damals aus der Präsidentschaftskanzlei. Der angebliche Kalendereintrag Van der Bellens erzählt für die FPÖ allerdings Anderes: Ein für zwei Stunden anberaumtes Teammeeting am 16. Mai 2019 mit dem Präsidenten und zwei Mitarbeitern enthält den Betreff "Gerücht Sp./Süddt. zu Strache/Gud".

📽️ Video | Ibiza-Video: FPÖ sieht Van der Bellen involviert

FPÖ erhielt Kalender bereits knapp nach dem Ibiza-Skandal

Die Auszüge aus dem vermeintlichen Kalender Van der Bellens hat Hafenecker laut eigenem Bekunden schon vor längerer Zeit zugespielt bekommen. Auch weitere angebliche Termine darauf machen den Freiheitlichen, der glaubt, der Bundespräsident wollte womöglich den Weg für eine türkis-grüne Regierung ebenen, stutzig. Denn offenbar habe das Staatsoberhaupt einen Tag nach der Veröffentlichung des Videos Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie dessen engste Berater Bernhard Bonelli und Stefan Steiner empfangen oder besucht.

"Es werden Fragen auf den Bundespräsidenten zukommen", kündigt Hafenecker nun aufgrund der neuen Erkenntnisse an. So wollen die Freiheitlichen Van der Bellen nun in den Ibiza-Untersuchungsausschuss laden, da dieser beim Ibza-Video offenbar "mittendrin statt nur dabei" gewesen sei. Und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein weiteres Mal befragt werden. Zusätzlich will der FPÖ-Fraktionsführer auch Anzeigen wegen Beweismittelunterdrückung und vorsätzlicher Falschinformation durch die Hofburg gegenüber den Ermittlern einbringen.

"Enthüllungsplattform" hatte mit Countdown gestartet

Präsentiert hatte die FPÖ ihre "Bombe" in einer Pressekonferenz, die zeitgleich mit dem Launch einer neuen – per Countdown angekündigten – "Enthüllungsplattform" Website stattfand. Unter der Domain sollen auch weiterhin Erkenntnisse, zu welchen die Fraktion in Bezug auf den U-Ausschuss kommt, veröffentlicht werden. Aufgrund des geschürten Interesses war die Website zur Zeit des Launches vorübergehend nicht erreichbar. (APA)