Italiens Ex-Premier Conte soll Fünf-Sterne-Bewegung neu gründen
Nach seinem Ausscheiden als Premier soll Giuseppe Conte der Politik und auch der Fünf-Sterne-Bewegung erhalten bleiben. Durch eine Neustrukturierung soll Conte Präsident der Bewegung werden – eine Position, die es in der Bewegung noch nicht gab.
Rom – Italiens Ex-Premier Giuseppe Conte bleibt der Politik erhalten. Der parteilose Jurist soll eine Spitzenfunktion in der Fünf-Sterne-Bewegung übernehmen, der Gruppierung, die ihn im Juni 2018 zum Ministerpräsidenten ernannt hatte. Die "Cinque Stelle", Italiens stärkste Regierungspartei, haben den 56-jährigen Conte mit einem Plan zur Neugründung der Bewegung beauftragt.
Neue Struktur in der Bewegung
Nach dem Sturz seiner Regierung im Jänner begnügt sich der 56-Jährige nicht mit einer Rückkehr in seine Funktion als Privatrecht-Professor an der Universität Florenz. Conte soll zum neuen Präsidenten der "Cinque Stelle" aufrücken, einem Amt, das es bisher in der Bewegung nicht gab. Daher will die Bewegung ihr Statut ändern und neben dem fünfköpfigen Parteigremium auch den Posten des Präsidenten einführen. Über die Reform diskutierten am Sonntag Parteigründer Beppe Grillo mit hochkarätigen Persönlichkeiten der Gruppierung - angefangen von Außenminister Luigi Di Maio und Interimschef Vito Crimi.
"Seit Jahren behaupten unsere Gegner, dass wir am Ende sind. Die Fünf Sterne-Bewegung ist nicht nur vital, sondern wird die Zukunft unseres Landes schreiben. Conte hat unser Angebot angenommen, einen Plan zur Neugründung der Partei zu entwerfen", schrieb Außenminister Di Maio auf Facebook. Er zeigte sich überzeugt, dass Conte für die Bewegung einen "entscheidenden Beitrag" leisten wird.
Conte auch nach Sturz sehr populär
Gerüchte, wonach Conte im Frühjahr an Nachwahlen zur Besetzung eines freien Sitzes in der Abgeordnetenkammer im Wahlkreis Siena teilnehmen wird, wurden bisher nicht bestätigt. Contes Fans wünschen sich, dass er der Allianz aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten (PD), die er als Premier vertrat, auch im Rahmen des neuen Kabinetts unter Mario Draghi den Rücken stärkt. Beide Parteien hatten Contes zweite Regierung von September 2019 bis zum vergangenen Jänner unterstützt.
Trotz des Sturzes seiner Regierung zählt Conte laut Umfragen immer noch zu den populärsten Persönlichkeiten Italiens. Der Süditaliener musste zurücktreten, nachdem sich der Juniorpartner Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi aus der Regierungskoalition zurückgezogen hatte.
Draghis Regierung ist seit zwei Wochen im Amt. Der neue Premier, der mit seiner Mannschaft aus 23 Ministern die 67. Regierung in der republikanischen Geschichte Italiens auf die Beine gestellt hat, stützt sich auf eine Mehrheit aus allen im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens). Dem neuen Kabinett sind Politiker und Fachleute beigetreten. (APA)