Kurz lehnte gemeinsame Beschaffung von Impfstoff mit Israel ab

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) lehnte offenbar einen Vorschlag von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ab, gemeinsam Impfstoff zu beschaffen. Erklärt wird das mit der Entscheidung der EU-Staaten, gemeinsam vorzugehen.

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Sebastian Kurz und Israels Premier Benjamin Netanyahu im Juli 2019.
© HELMUT FOHRINGER

Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat ein Angebot Israels vom Mai, Corona-Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen, abgelehnt. Das berichtet die Financial Times am Montag. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es dazu auf Twitter, dass dies aufgrund der EU-internen Einigung vom Juni erfolgt sei, Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen.

Laut dem Zeitungsbericht hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Kurz damals angeboten, gemeinsam Impfstoffe zu bestellen. Nach Informationen der APA hatte es im Frühjahr im Rahmen der so genannten "First-Movers"-Gruppe (Österreich, Israel, Tschechien, Australien, Neuseeland, Dänemark, Griechenland und Norwegen) Überlegungen gegeben, gemeinsam Impfstoff zu beschaffen. Ähnliche Initiativen gab es zu dieser Zeit auch in anderen Ländern, etwa bezüglich einer möglichen Impfallianz Deutschlands mit einigen anderen EU-Staaten. Doch als im Juni die Einigung erzielt wurde, gemeinsam über die EU-Kommission Impfstoffe zu bestellen, verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten auch, keine separaten Verträge mit den betroffenen Firmen mehr abzuschließen.

Impfstoffe ohne Zulassung dürfen nationale Erlaubnis erhalten

Eine Ausnahme gibt es allerdings für Impfstoffe, die nicht EU-weit von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen sind: Hier können nationale Behörden eine Notfallzulassung aussprechen. In so einem Fall übernimmt der Staat weitgehend die Haftung für etwaige Impfschäden. Die EMA spricht wiederum so genannte bedingte Zulassungen aus, wo der Hersteller für die Schäden haftet. Auf dem Weg der Notfallzulassung hat Ungarn jüngst zusätzlich zu den EU-Impfstoffkontingenten die Verimpfung von Vakzinen aus Russland (Sputnik V) sowie aus China (Sinopharm) erlaubt. Ähnliche Überlegungen äußerte zuletzt auch der tschechische Premier Andrej Babis.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hatte sich am Wochenende selbst mit dem Vakzin von Sinopharm, einem Vakzin aus der Gruppe der inaktivierten Impfstoffe, immunisieren lassen. Kurz pocht hingegen eher auf eine schnellere Impfstoff-Zulassung durch die EMA. Die Behörde will Mitte März über die Zulassung für das Vakzin von Janssen-Cilag (Johnson&Johnson) entscheiden, von dem bereits eine Impfdosis für eine Vollimmunisierung ausreichen soll.

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Drei Vakzine werden bereits in EU verimpft

Bisher sind in der EU die Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca zugelassen. Die erste Zulassung erfolgte am 21. Dezember. Israel begann mit der Corona-Impfung bereits am 19. Dezember 2020. Mittlerweile sind rund die Hälfte der Israelis mindestens einmal geimpft.

Kurz reist am kommenden Donnerstag gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach Israel. Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Netanyahu soll es vor allem um eine Kooperation bei der Erforschung und Herstellung von Impfstoffen gehen. (APA)


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