Schallenberg: Mit Druck und Incentives mehr Rückführungen

Im informellen Online-Rat der EU-Außen- und Innenminister zum Thema Migration sieht Außenminister Schallenberg einen Beginn von Migrationspartnerschaften mit Herkunfts- und Transitländern. Auch Innenminister Karl Nehammer nimmt teil.

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Innenminister Nehammer und Außenminister Schallenberg nehmen am heutigen Online-Rat der EU-Außen- und Innenminister teil.
© APA/Hochmuth

Wien – Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht im heutigen informellen Online-Rat der EU-Außen- und Innenminister zum Thema Migration "endlich" den Beginn von Migrationspartnerschaften mit Herkunfts- und Transitländern von Migranten, die nach Europa kommen. Der dabei wichtige Punkt der Rückführungsmöglichkeiten von Personen, die in der EU keinen Asylstatus bekommen haben, sei eine "Achilles-Ferse". "Da müssen wir eindeutig besser werden", sagte Schallenberg.

Sieben von zehn Personen, die in der EU keinen Asylstatus bekommen haben, bleiben trotzdem in Europa, rechnete der Minister vor: "Weil wir es nicht schaffen, sie in ihre Ursprungsländer zurückzubringen." Nach dem Willen Schallenbergs soll die EU dabei sowohl auf Druck als auch auf Zusammenarbeit setzen. In Sachen Zusammenarbeit könne die EU Handel, Entwicklungshilfe und Unterstützung bei der Ausbildung anbieten, aber auch die Visapolitik in die Waagschale werfen.

Was die Rückführungen betrifft, gelten lauf Schallenberg jeweils andere Herkunftsländer als schwierig. Für Österreich nannte er derzeit Somalia, Gambia, den Irak und den Iran. Die Bereitschaft, bei Rückführungen zu kooperieren sei inzwischen "erheblich gestiegen", so der Außenminister in Wien vor Journalisten.

An den Beratungen nahmen auch die Innenminister der EU-Staaten, darunter Karl Nehammer (ÖVP), teil. Der Innenminister äußerte sich jedoch nicht vor Journalisten, offenbar aus Zeitgründen. Nach Abschluss der Beratungen waren noch Äußerungen von Vertretern der EU-Kommission und der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft geplant. (APA)

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