Merkel entschuldigt sich nach Rücknahme der Osterruhe-Regelung

Die im Hoppla-Hopp-Verfahren geplante Osterruhe in Deutschland ist gekippt. Sechs Monate vor dem Ende ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft übernimmt Kanzlerin Angela Merkel die volle Verantwortung dafür.

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Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel.
© STEFANIE LOOS

Berlin ‒ Nach dem überraschenden Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung hat sich Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel bei den Menschen in Deutschland entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. "Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung." Merkel übernahm dafür die volle Verantwortung. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", betonte sie.

"Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so." Ein Fehler müsse als solcher benannt und vor allem korrigiert werden - "und wenn möglich hat das noch rechtzeitig zu geschehen, sagte Merkel nach einer überraschend anberaumten Videokonferenz mit den 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer weiter.

📽️ Video | Osterruhe in Deutschland gekippt

Merkel sieht Vertrauensfrage als "unnötig" an

Die Forderung der Opposition ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, lehnte Merkel aber ab. "Nein, das werde ich nicht tun", so Merkel am Mittwochabend in der ARD. Dies sei nicht nötig. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes", betonte die Kanzlerin. Deutschland stecke derzeit in der dritten Pandemiewelle. "Viel wichtiger ist, dass wir jetzt die dritte Welle in den Griff bekommen."

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Die Kanzlerin erläuterte, dass zu viele Fragen - von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben - in der Kürze der Zeit nicht so hätten gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.Wirtschaftsvertreter äußerten sich erleichtert über den Verzicht auf einen zusätzlichen arbeitsfreien Tag am Gründonnerstag.

Mallorca-Flüge sollen geprüft werden

Merkel erteilte zudem den Prüfauftrag, ob die Flüge nach Mallorca nicht doch untersagt werden können. Auf dem Flughafen in Palma de Mallorca ist indes seit Mittwoch ein Testzentrum einsatzbereit, wie die Flughafengesellschaft Aena mitteilte. Angeboten werden PCR-Tests und Antigentests.

Das Ergebnis der PCR-Tests, die rund 70 Euro kosten, soll schon 30 Minuten bis eineinhalb Stunden später vorliegen. Der Service sei vor allem für abfliegende Passagiere gedacht, falls sie einen Test bei der Rückkehr im Herkunftsland vorweisen müssen.

Massive Kritik an "Osterruhe"

Bund und Länder hatten in der Nacht auf Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung. Während die Wirtschaft etwa über mangelnde Rechtssicherheit für Betriebe und Läden klagte, kritisierte Innenminister Horst Seehofer (CSU) den erbetenen Verzicht auf physische Oster-Gottesdienste.

Die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Armin Laschet (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne), wiederum hatten kritisiert, dass die Mallorca-Flüge für Urlauber nicht gestrichen werden, aber Urlaub im eigenen Land nicht möglich sein soll. Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisierte die Regeln. Merkel soll in der Schalte nach Teilnehmerangaben Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) direkt kritisiert haben, die am Montag noch argumentiert hatte, dass ein Verbot der Urlaubsflüge unmöglich sei.

Nun soll dies vom Innen- und Justizministerium erneut geprüft werden. Hintergrund ist der vorübergehende Buchungsboom für Mallorca nach der Streichung der Lieblingsinsel der Deutschen von der Liste der Corona-Risikogebiete am 14. März.

In der kurzen Bund-Länder-Runde drückten nach dpa-Informationen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihren Respekt für die Kanzlerin aus und betonten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Angaben von Teilnehmern: "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht." Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems". (dpa, TT.com)


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