Deutsche Presse zu Anschober-Rücktritt: „Seltenheit in einer Demokratie"

Die emotionale Rücktrittserklärung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wird am Mittwoch auch in deutschen Medien kommentiert. Eine Auswahl.

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erklärte am Dienstag seinen Rücktritt.
© ROLAND SCHLAGER

„Süddeutsche Zeitung“ (München):

„Dass einem Minister bei seiner Rücktrittserklärung die Stimme bricht und Menschen vor dem Fernseher mitweinen, ist eine Seltenheit in einer Demokratie, in der Politikern Zynismus und Verachtung entgegenschlägt und in der diese Politiker oft genug von ihren Parteien oder Ämtern verschlissen werden. Der österreichische Gesundheitsminister Rudi Anschober hat nun in einer ungewöhnlich emotionalen, sich selbst nicht schonenden Erklärung mitgeteilt, er könne nicht mehr. 14 Monate ohne Pause, eine globale, schwer zu bewältigende Pandemie, Attacken vom Koalitionspartner – das war für den als integer und loyal bekannten Politiker zu viel.

Seine Person und sein Rücktritt sind doppelt interessant: Anschober, der bereits vor Jahren einen Burnout hatte, trägt mit seiner Ehrlichkeit dazu bei, Krankheit und Erschöpfung in der – oder besser durch die – Politik das Stigma zu nehmen. Außerdem berichtete der Minister von Morddrohungen; die Wut von Gegnern der Corona-Politik hat sich an ihm entladen. Die Krise fordert allen viel ab, auch Anschober hat Fehler gemacht. Aber Hass statt konstruktive Kritik zerstört Menschen und letztlich die Gesellschaft.“

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“:

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„Österreich bekommt mitten in der Pandemie einen neuen Gesundheitsminister. Amtsinhaber Rudolf Anschober kündigte am Dienstag seinen Rücktritt an: Er sei ‚überarbeitet und ausgepowert‘. Beim Verweis auf gesundheitliche Gründe handelt es sich offensichtlich nicht um eine Floskel, um politische Gründe zu verschleiern. (...)

Auch wenn der Grund für Anschobers Rückzug nicht politisch ist, kann er als Symbol für den Zustand in der ‚türkis-grünen‘ Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stehen. Auch die wirkt ausgepowert, ja es scheint gelegentlich sogar so, als drohe der Vorrat an Gemeinsamkeiten bald ausgebrannt zu sein. Das liegt nicht eigentlich an der Pandemie, obgleich die Lage weiterhin bedenklich ist, vor allem im Osten des Landes. (...) Die zunehmende Entfremdung zwischen ‚Türkisen‘ und ‚Grünen‘ liegt aber an anderen Themen. Da ist zum einen die Migration. Dass man hier einander diametral gegenübersteht, wussten beide Seiten schon durch die Koalitionsverhandlungen. Konflikte waren unausweichlich. (...) Weniger erwartbar war der Konflikt über Postenbesetzungen der früheren ÖVP-FPÖ-Koalition. (...)

Doch die Notlage schweißt auch zusammen. Ein Koalitionsbruch während der Pandemie ließe sich von keiner Seite als verantwortliches Handeln verkaufen. In den Umfragen liegen beide Regierungsparteien, die voriges Jahr noch als Krisengewinnler erschienen waren, deutlich unter ihren Wahlergebnissen von 2019. Das dürfte die Neigung zu Neuwahlen ebenfalls dämpfen. Für Kurz stellte sich außerdem die Frage, wer ihm dann als Partner bliebe. Koalitionen mit der SPÖ und mit der FPÖ hat er bereits vorzeitig beendet. Eine realistische Mehrheit gegen die ÖVP ist auch nicht in Sicht.“

„taz“ (Berlin):

„Tritt ein Politiker ‚aus Gesundheitsgründen‘ ab, will er meist nach einem Skandal elegant aus dem Rampenlicht verschwinden. Das kann man Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nicht vorwerfen. Nach dem bereits zweiten Kreislaufkollaps in vier Wochen verkündete er am Dienstag seinen Rücktritt. (...)

Der Exlehrer, der als Umweltlandesrat in Oberösterreich fast 17 Jahre politische Erfahrung sammelte, galt mit seiner Besonnenheit, Konsenssuche und Fähigkeit, sich zu eigenen Fehlern zu bekennen, als politischer Widerpart der vor allem um perfekte Inszenierung bemühten türkisen Regierungsmannschaft um Sebastian Kurz. Seine Beliebtheitswerte übertrafen letzten Sommer sogar die des Kanzlers, der danach keine Chance ausließ, ihm am Zeug zu flicken. Nur mit Mühe konnte Anschober den jüngsten Lockdown koalitionsintern durchsetzen. Nach Morddrohungen stand er seit November unter Polizeischutz. Wie gering zuletzt sein Rückhalt beim Koalitionspartner war, zeigt, dass der scheidende Minister das ÖVP-Team bei seinen Danksagungen ostentativ überging.“

„Berliner Zeitung“:

„Geschafft von Corona. Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober ist zurückgetreten: Der grüne Politiker ist Opfer der Corona-Krise geworden, ohne selbst an dem Virus erkrankt zu sein.“


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