„Neustart ermöglichen“: Roter Doskozil bricht mit der Bundespartei

Der burgenländische Landeshauptmann kandidiert nicht mehr als Vize der Parteichefin. Das Resultat von vielen Querelen innert der SPÖ.

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Der burgenländische SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil kandidiert nicht mehr als Bundesparteivize: „Möchte Neustart ermöglichen.“
© APA/Jäger

Von Karin Leitner

Wien – Der vorhersehbare Bruch wird vollzogen. Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird beim kommenden Parteitag nicht mehr als Vizechef der Bundes-SPÖ kandidieren. Er werde die Funktion als Stellvertreter von Pamela Rendi-Wagner abgeben, er wolle damit „einen Neustart ermöglichen“, hat Doskozil den SPÖ-Präsidiumsmitgliedern geschrieben. Er habe das entschieden, weil in der Corona-Krise niemand Verständnis für interne Debatten habe: „Ich tue dies ohne jeden Groll, sondern einzig und alleine in der Absicht, die SPÖ aus dem medialen Dauerfeuer zu nehmen – weil mir die Zukunft unserer Partei, wie euch allen, ein Herzensanliegen ist.“ Die innerparteilichen Diskussionen hätten sich zugespitzt: „Auch ich habe in der politischen Leidenschaft wohl das eine oder andere Mal den Bogen überspannt. Dabei ist es mir aber nie um Personalfragen gegangen, die Medien interessieren, sondern einzig und allein um unser inhaltliches Profil“, befindet Doskozil.

Seit Langem gibt es Differenzen. Immer wieder hat der Burgenländer die Linie der Bundespartei konterkariert. Zuletzt in Sachen Lockdown. Doskozil ließ wissen, ihn in seinem Bundesland zu beenden. Rendi-Wagner, gelernte Medizinerin, hieß das nicht gut, artikulierte das öffentlich. Eine Frage werde nur er zu beantworten haben: „Kann er allen Burgenländerinnen und Burgenländern in den nächsten Wochen und Monaten eine sichere intensivmedizinische Versorgung, wenn sie sie benötigen, auch garantieren?“ Auch der Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig monierte den Schritt seines burgenländischen Pendants. Doskozil sei verantwortlich für die Entwicklung in dessen Bundesland. Solidarität der Bundesländer mahnte er ein. Doskozil replizierte nicht. Das überließ er seinem SPÖ-Geschäftsführer Roland Fürst. Die Vorwürfe seien „absurd“, zeugten von „verengtem Verständnis von politischer Verantwortung“.

SPÖ nimmt Entscheidung „zur Kenntnis“

Doskozil befindet nun: Die Verantwortung für den Kurs der Bundespartei habe primär Rendi-Wagner. Die SPÖ beharre zu sehr auf Restriktivem in Sachen Corona. Und: „Je mehr wir uns in Nischenthemen verlieren, desto mehr graben wir uns das Wasser ab, um Fortschritt zu sichern und soziale Gerechtigkeit herzustellen.“

Die Reaktion aus der Bundespartei ist knapp: „Zur Kenntnis“ werde Doskozils Handeln genommen.

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Die Wahrscheinlichkeit, dass Doskozil erneut einer von Rendi-Wagners Vize wird, war gering. Statutenbedingt wird die Zahl der Stellvertreter beim Parteitag Ende Juni von 17 auf sechs reduziert. Doskozil hatte bei der letzten dahingehenden Wahl das schlechteste Resultat aller Kandidaten gehabt.

Dass er sich fortan verbal enthält, glauben Parteigänger aus dem Bund nicht. Zu befürchten sei, so heißt es, dass er noch mehr gegen den Kurs der SPÖ-Spitze wettern werde – als einfaches Parteimitglied aus dem Burgenland.


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