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Analyse zur Wettbewerbsbehörde: Ermittler sollen frei ermitteln können

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Analyse

Von Strozzi Max

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will sich das Recht sichern, von der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) jederzeit über alles, was dort so passiert, unterrichtet zu werden. Ausnahmen gibt es wenige. Geht die Novelle des Kartellrechtgesetzes durch, müssen die Kartelljäger künftig der Ministerin unverzüglich praktisch alles beantworten, was sie wissen möchte. Die BWB befürchtet, dass Planung und Zeitpunkt von Razzien ebenso darunterfallen wie Whistleblower-Meldungen, Marktmissbrauchs-Beschwerden oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Im Grunde also alles, was heikel ist.


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