Wirtschaftsgespräche im Gerede der Innsbrucker Stadtpolitik

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Innsbruck – Reden ist Silber. Schreiben ist Gold. Seit Beginn dieser Legislaturperiode agieren die Parteibüros in der Innsbrucker Stadtpolitik nach diesem Motto. Jetzt, im koalitionsfreien Raum, haben Presseaussendungen Hochkonjunktur. Da werden alte Themen (etwa Busparkplatz) genauso wieder ausgepackt wie darüber zu reden, wie man miteinander redet. Konkretes bleibt da auf der Strecke.

Auch gestern wurde erst geredet und dann geschrieben. Und für den Beobachter blieb der Eindruck zurück: Waren die wirklich alle bei derselben Sitzung? Anlass der dienstäglichen Polit-Schnappatmung waren die Wirtschaftsgespräche. Das Forum also, in dem die ehemalige Koalition plus NEOS tagte. Später kamen dann auch noch die übrigen Fraktionen hinzu. Diese Wirtschaftsgespräche soll es jetzt nicht mehr geben. Zumindest ist das die Wahrnehmung von ÖVP und FPÖ. Bei den Grünen klingt das ganz anders.

„Das Corona-Wirtschaftspaket für Innsbruck ist heute mit wenig konkreten Projekten zu Grabe getragen worden.“ Dieses ernüchternde Resümee zog ÖVP-GR Mariella Lutz nach der online abgehaltenen Sitzung. Noch während der Sitzung habe Bürgermeister Georg Willi (Grüne) nämlich das Wirtschaftsthema für beendet erklärt und angekündigt, dass ein neues Gesprächsformat geschaffen werden soll.

Für Lutz sei das Ergebnis dieser Corona-Wirtschaftsgesprächsrunde „ernüchternd“, wie sie in einer bemerkenswert schnell versendeten Presseaussendung erklärte.

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Da konnte auch die FPÖ nicht lange warten und legte ihrerseits nach. Enttäuscht zeigten sich Vize-BM Markus Lassenberger und Stadtrat Rudi Federspiel über die Entwicklung der Arbeitsgruppe Corona-Wirtschaftspaket, die plötzlich von Bürgermeister Georg Willi „sausen“ gelassen werde.

Die Reaktion der Grünen folgte etwa später. Klubobfrau Janine Bex erklärte: „Die Kollegen waren offensichtlich in einer anderen Sitzung als der Rest von uns – niemand hat vor, die Wirtschaftstreffen abzudrehen. Wie bereits mehrmals besprochen, soll das Format neben wirtschaftlich relevanten Themen auch für andere geöffnet werden.“ So sei es auch schon passiert. Es brauche eine konstruktive Zusammenarbeit für die Stadt und die Bürger – keine Absprachen zwischen Schwarz und Blau. Die thematische Öffnung auf weitere und größere Themen sei die richtige Antwort auf die Aufgaben, die die Stadt zu bewältigen habe. (TT)


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